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Barbara wird 90. Herzlichen Glückwunsch!

18. November 2017
Aus meinem Nähkästchen, Grüne, Homestories: Personen, Portraits und Persönliches, Parlament, Stimmungsbilder
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Barbara Rütting wird 90. „Derzeit, so schwärmt Rütting, befinde sie sich in einer der glücklichsten Lebensphasen: «Im Moment flutscht alles. Der Samen meiner Arbeit geht auf», sagt sie. Das hatte sie allerdings auch schon mal während ihrer Zeit als Abgeordnete der Grünen vor zehn Jahren gesagt; zwei später wandte sie sich von den Grünen ab“, erinnert sich die dpa: „Die Schauspielerin, Tierschützerin, vielfache Buchautorin und Politikerin schultert das alles mit scheinbarer Leichtigkeit.“ Zeit, dass auch wir uns an sie und unsere gemeinsamen Tage erinnern. Denn jemanden wie Barbara trifft man kein zweites Mal. Sie hat viel angepackt in ihrem Leben, und zwar jeweils mit einer beispiellosen radikalen Entschlossenheit, mit einer Eleganz und eben dieser Leichtigkeit, auf die man heutzutage nicht mehr oft trifft. Für alles, was sie öffentlich tat, hatte sie stets die große Bühne und jede Menge Rampenlicht. Eine Diva durch und durch, mit allen Allüren und all ihrer Ausstrahlung.

Ein echter Medienstar

Noch bevor sie nach ihrer Wahl 2003 auch nur einen Schritt in den Landtag gesetzt hatte, war sie schon zu „Maischberger“ eingeladen. Blöd war, dass die Sendung ausgerechnet während unseres ersten Treffens als Fraktion, auf unserer konstituierenden Klausur, sein sollte. Deshalb gab es ein ewiges hin und her. Mir wäre wichtig gewesen, dass sie von Anfang an dabei bleibt und mitbekommt, wie Fraktions- und parlamentarische Arbeit läuft, weil mir schon klar war, dass sie eine Sonderrolle haben würde. Schließlich kam ein Fax von der Fernsehredaktion: „Daher möchte ich an Ihren ‚Grünen-Chef’ appellieren, dass Ihr Auftritt am 30. September bei Sandra Maischberger eine sehr große Publizität für die Bayerischen Grünen bewirkt und wie gesagt ‚topaktuell’ wäre.“ (Man beachte die Anführungszeichen, insbesondere bei „Grünen-Chef“.) Barbara kommentierte, sie könne, auch wenn es im Fax anders dargestellt sei, auch die Woche drauf noch hin. Und als ich einwende, wir bayerischen Grünen kämen die nächsten 10 Jahre nicht zu Maischberger, meint sie cool: „Mit mir schon“. Darin hat sie natürlich Recht behalten. Sie war oft bei den Maischbergers dieses Landes, auch dann noch, als sie längst nicht mehr bei uns Grünen war.

Alterspräsidentin

Schon Wochen vorher hat sie sich auf ihre Landtagsarbeit gefreut und ihre Rede als Alterspräsidentin längst im Kopf. Als der große Tag dann kam, hat sie wirklich gut geredet, wie vorhergesehn, und erstaunlicherweise genauso, wie vorher gelesen. Sie hat eine klare vernehmliche Stimme, der man gerne zuhört, aber selbst sie war erkennbar nervös. Hinterher applaudierten sogar die CSUler, alle waren positiv überrascht, obwohl sie ihre grüne Vergangenheit in Mutlangen und anderswo und ihre pointierten Positionen keineswegs geleugnet hatte. Stoiber erklärte ihr umgehend, er sei ein Fan von ihr. Landtagspräsident Glück, Huber und andere dankten persönlich. Barbara Stamm war hinterher beim Empfang offen: sie hätten anderes erwartet, und auf Nachfrage: dass sie über sie lachen können. So hat sie ihnen Respekt abgenötigt. So respekteinflößend und furchtlos sie sein konnte, zu „Pelzig unterhält sich“ hat sie sich trotzdem nicht getraut. Zum meinem Glück, der ich sie vertreten durfte. Barbara war mir danach sehr dankbar, ganz erleichtert, denn sie wäre ihm „nicht gewachsen“ gewesen. Wie ernst das gemeint war, habe ich verstanden, als wir als Fraktion ihren 80. Geburtstag gefeiert haben.

Die Sache mit dem Humor und den Blasmöslbuam

Da zeigte sich, dass Barbara ganz eigene Vorstellungen hatte, wie wir ihren Geburtstag auf keinen Fall feiern sollten. Sie hat präzise aufgelistet, und ich zitiere ab jetzt wörtlich, „was für mich eine fürchterliche Quälerei wäre an dem so genannten Ehrentag: Alles was in Richtung Kabarett geht – ich bin völlig humorlos. Alles in Mundart, besonders bayerisch, aber auch berlinerisch etc., sowohl gesprochen wie gesungen (ich denke an die bei Grünen so beliebten Blasmöslbuam oder wie die heißen). Alles wo ich irgendwelche Gestalten von früher treffen müsste, aus Kindergarten/Schule/Schauspielzeit etc., ich will mich nicht erinnern müssen.

Dieser Tortur bin ich täglich ausgesetzt in Bahn etc: Erinnern Sie sich nicht, wir haben doch mal im Zug nach Dingsbums nebeneinander gesessen – ich habe Ihnen im Hotel Soundso mal das und das serviert – vor 50 Jahren habe ich Ihnen einen Frosch auf den Bauch gesetzt, als Sie im Bikini im Tennisclub lagen – Also bitte keine Überraschungsgäste, auch keine ehemaligen Ehemänner/Liebhaber etc. Überhaupt nichts ‚Lustiges’!“ – Lustiges in Anführungszeichen.“ Für diese rare Perspektive wird sie in meinem Herzen immer einen Ehrenplatz haben.

Immer gradaus, nie zurück

„Das Leben ist viel zu kurz für Umwege. Ich aber bin entschlossen, von den 80 oder gar 90 Jahren keine Minute zu verlieren.“ Das hat Barbara Rütting vor knapp 60 Jahren gesagt.

Denn so stand es im Drehbuch. Im Nachhinein scheint es das Drehbuch ihres Lebens gewesen zu sein: „Im Rückblick erkenne ich tatsächlich den berühmten roten Faden in meinem ja ziemlich zickzack verlaufenden Leben.“ In ihrer Präsenz und Lebendigkeit ist sie ein Vorbild für viele Menschen. Und zwar nicht bloß wegen des simplen Staunens: Was, in diesem Alter kann man noch so gut beieinander sein? Als Alterspräsidentin hatte sie ja auch gesagt: „Alt werden alleine ist vielleicht noch kein Verdienst. Es kommt wohl darauf an, wie man alt wird, ob resigniert oder mit dem Mut, immer wieder Neues zu wagen. Und zu letzterem möchte ich meine Altersgenossen und Altersgenossinnen ermuntern.“ Das gilt ganz unabhängig vom Alter. Barbara Rütting zeigte und zeigt bis heute: man kann sein Leben mitgestalten. Und am besten ist, wenn man und frau sofort damit anfangen. Das was sie jetzt tut, ist ihr dabei jeweils das absolut Wichtigste. Deshalb sind Fragen nach Oskar Werner, Romy Schneider, Klaus Kinski oder Kirk Douglas nur Nebensätze wert. Danach kommt sie sofort zur Hauptsache: zu den heutigen Aktivitäten.

Politik – ein Missverständnis

An ihrem ersten Plenartag hat Barbara Rütting erklärt: „An meinem 60. Geburtstag habe ich gesagt: ‚Ich bin entschlossen, die kommenden Jahre zu den schönsten meines Lebens zu machen.’ Bisher hat das tatsächlich funktioniert – ich bin jetzt 75 – und ich hoffe auf weitere schöne Jahre mit Ihnen gemeinsam.“ Auf diese Idee ist vor ihr noch keine OppositionspolitikerIn gekommen: der schwarzen Zweidrittelmehrheit schöne Jahre abzuverlangen. Als ich selber neu im Parlament war, haben mich haben die Leute daheim öfter gefragt – und das war eher freundlich-spöttisch gemeint, in Anklang an den großen bayerischen Abgeordneten Josef Filser: ob ich heute wieder nach München zum Regieren fahren würde. Barbara Rütting hat tatsächlich so gehandelt, als ob sie mitregieren würde, als ob es keinen Unterschied gäbe zwischen regieren und opponieren – und sie hatte teilweise Erfolg damit. Aber noch öfter hat sie sich eine blutige Nase geholt und nie verstanden, warum. Sie ist krank geworden davon und hat schließlich das Handtuch geschmissen. Darin hat sich Barbara nie geändert: Sie ist ein völlig unpolitischer, ein zutiefst moralischer Mensch. So ist sie auch seit jeher eine Frau der radikalen Schnitte, d.h. sie hat noch jedes Mal, wenn sie sich mit Haut und Haaren in die nächste Phase warf, alle Brücken in die überwundene Vergangenheit abgebrochen. Deshalb jetzt aus der Ferne – und bei allem Abstand: Danke, liebe Barbara, für Deine Lebendigkeit und Unbeschwertheit, Deinen Stil und Deine Sturheit!

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Ab und an bringt‘s ein Untersuchungsausschuss

23. Februar 2017
BayernLB, CSU, Demokratie, Filz, Parlament, Untersuchungsausschuss
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So ein Untersuchungsausschuss bringt nichts. Wer das sagt, ohne eine einzige Akte in der Hand zu haben, hält auch sonst wenig von Aufgaben und Funktion der Opposition. Diese Behauptung taucht trotzdem immer wieder auf, wenn wir, wie in diesen Tagen, einen Ausschuss abschließen (Haderthauers Modellbauunternehmen) oder einsetzen (Salmonellen-Eier). Auf den ersten Blick scheint das ja noch halbwegs plausibel. Denn Christine Haderthauer musste zwar wegen ihrer dubiosen Geschäfte als Ministerin zurücktreten; aber jetzt, am Ende eines langen, zähen Prozesses, sieht Seehofer sie „rehabilitiert“ und sogar wieder als ministrabel an. Der Untersuchungsausschuss wegen versagender staatlicher Lebensmittelkontrolle wiederum ist ja nicht der erste. Es sind genau die gleichen Defizite, die schon Anfang des Jahrhunderts beim BSE-Skandal auffällig wurden und bereits einmal zu einem Untersuchungsausschuss führten, damals wegen massenhaften, ungeahndeten Gammel- und Ekelfleisch-Verkäufen. Hat also alles nichts gebracht?

Vom Wert der Opposition

Heutzutage muss man auch einfache Gedankengänge behutsam auspacken, wie eine fest verzurrte und verklebte Sendung mit leicht zerbrechlicher Ware. Besondere Vorsicht ist geboten, wenn sie in „uneigentlicher Sprache“, satirisch oder ironisch, vorgebracht werden. Also: Wenn bayerische Kabarettisten früher spotteten, in Bayern bräuchte es keine Opposition, weil das die CSU schon selber und besser könne, dann war das – ich erkläre das gerne langsam und zum Mitdenken – eine Kritik an vordemokratischen Zuständen. Wenn heute Journalisten das gleiche schreiben, dann meinen die das ernst: dass die bayerische Opposition überflüssig sei bzw. sich selber überflüssig mache. Manche erklären das dann „objektiv“ damit, dass sie angesichts fehlender Erfolgsaussichten nur zweitklassiges Personal rekrutieren könne. Das schreiben die ganz ernsthaft – angesichts eines CSU-Kabinetts, das Großteils aus Leuten besteht, deren zentrale Qualifikation darin besteht, über CSU-Ämter und das gerade passende Geschlecht bzw. die noch fehlende regionale Herkunft zu verfügen. Die Namen dieser Leute muss man gar nicht nennen, weil sie sowieso keiner kennt. Beides hängt zusammen: die mediale Überhöhung noch des dürftigsten Personals der faktischen Machthaber mit der Missachtung der Arbeit der Opposition, ihrer behaupteten Ohnmacht und ihres angeblich vergeblichen Wirkens.

Recht hat, wer die Macht hat

Dahinter steckt ein gesellschaftlicher Trend, den Oliver Nachtwey in seiner Bestandsaufnahme über „Die Abstiegsgesellschaft“ analysiert hat. Kern dieser Gesellschaft ist, dass „das liberale Leistungsprinzip in jüngster Zeit ausgehöhlt wurde; stattdessen entstand eine Kultur des Erfolgs, in der nicht der Aufwand, sondern das Ergebnis zählt. Die ökonomischen und politischen Eliten stilisieren sich zu Leistungsträgern, und Leistung definieren sie über ihren Erfolg. Zum zentralen Bewertungsmaßstab des Erfolgs wurde – in einem monströsen Akt der Selbstreferentialität – der Erfolg selbst. Damit ist der Manager aufgrund seiner Position in der gesellschaftlichen Hierarchie ein Leistungsträger, unabhängig von seinen tatsächlichen Leistungen. … Die Verlierer werden dadurch die verdienten Verlierer und die Gewinner die verdienten Gewinner.“ Die Vergötzung des Erfolgs verdammt die Loser auch moralisch und beraubt sie aller Handlungsmöglichkeiten, auch der politischen. Zum Glück lassen sich nicht alle vom Goldenen Kalb blenden. So hat die Süddeutsche Zeitung diesmal, anders als in früheren Fällen, den indirekten Wert des Haderthauer-Untersuchungsausschusses verteidigt: http://www.sueddeutsche.de/bayern/kommentar-bayern-besser-machen-1.3388969. Er trage mit dazu bei, „Bayern besser zu machen“.

Kontrolle wirkt

Seit ich im Landtag bin, habe ich bei sechs von elf Untersuchungsausschüssen mitgewirkt, in dem ich entweder vorher Vorgänge, auch mit Hilfe einzelner Medien, aufgedeckt und skandalisiert („Deutscher Orden“, Hohlmeiers „WM-Task-Force“), den Fragenkatalog erarbeitet habe (Gammelfleisch) oder von Anfang bis Ende dabei war (Fehlspekulationen der Landesbank; HGAA; Schottdorf). Oft müssen die Verantwortlichen – wie Hohlmeier und Haderthauer – schon vorher zurücktreten oder werden danach zurückgetreten (wie Sauter wegen Stoibers LWS und Huber nach verlorener Wahl). Das sind nur die sichtbarsten Folgen. Dabei ist die Wirkung von Kontrolle nicht leicht zu überschätzen. Insbesondere auch die Wirkung fehlender Kontrolle. Es hat sich bei den Befragungen immer wieder gezeigt, wie hart es bayerische Beamtinnen und Beamte angeht, wenn sie auffallen und gar zum Chef zitiert werden. Niemand will sich rechtfertigen müssen, schon gar nicht, wenn es dafür Bedarf gibt. Funktionierende Kontrolle ist eine Ermutigung für die ordentlich Arbeitenden. Öffentlich wahrnehmbare Kontrolle ist eine unerlässliche Pflichtaufgabe der Opposition.

Demokratie braucht Kontrolle

Ohne sie verbreitet sich leicht ein Gefühl politischer Ohnmacht: „Die machen ja eh, was sie wollen.“ Die andere Aufgabe ist natürlich das Anbieten von Alternativen, personell wie inhaltlich. „Wenn die Dinge nicht anders sein könnten, kann man nicht von einer Demokratie sprechen“, hat Armin Nassehi bei einem der Akademiegespräche im Landtag erklärt. Deshalb sei „die Opposition die eigentliche Kraft der Demokratie, und zwar eine Opposition, die innerhalb des Systems der Demokratie angesiedelt ist“. Dazu kommt: Mächtige, egal ob in Wirtschaft oder Politik, brauchen Rückkoppelung. Denn, so hat der Psychiater Thomas Loew erklärt – http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/eine-lichtgestalt-scheitert-21179-art1476359.html: „Gerade Menschen, die etwas bewegen möchten, genießen das gute Gefühl, Verantwortung zu tragen, beklatscht zu werden, gewollt zu sein. Dieses Gefühl liegt in gefährlicher Nähe zu dem Gedanken: Mir kann keiner was.“ Genau deshalb sei auch die Kontrolle in der Politik so wichtig. Sichtbare Kontrolle erinnert daran, dass sich niemand eigene Regeln herausnehmen kann. Selbst wenn ein Untersuchungsausschuss sonst wenig brächte, wäre das immer noch ein unverzichtbarer Beitrag zu einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie.

Auf Klausur

10. Januar 2017
Aus meinem Nähkästchen, Parlament, Politikerleben, Stimmungsbilder, Unser Bayern
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Wir gehen ein paar Tage auf „Klausur“, wie jeden Januar, und wie alle anderen Fraktionen auch. Mit klösterlicher Abgeschiedenheit hat eine politische Klausur ungefähr so viel gemein wie die Fernsehshow Big Brother. Aber wie oft bei politischen Begriffen führt auch das Wort „Klausur“ nur halb in die Irre. Denn wir ziehen uns ja tatsächlich zu Besinnung und Arbeit an einen Ort abseits des gewohnten Betriebes zurück. Jedoch schließen wir uns dabei nicht, wie das die Ursprungsbedeutung meint, automatisch von der Welt ab. Wir gehen nicht „in Klausur“, sondern „auf Klausur“, und haben dabei zwar weniger Rollenzwang und mehr Bewegungsfreiheit, aber nicht so viel mediale Aufmerksamkeit wie die Insassen des TV-Containers. Immerhin kann auch bei uns gelegentlich mal jemand rausgewählt werden. Denn so eine zusammengewürfelte, in einer Art lockerer Kasernierung zusammengeschlossene Gruppe kann eine eigene, alle überraschende Dynamik entwickeln.

Wie eine Selbsterfahrungsgruppe

In diesen paar gemeinsam verbrachten Tagen kann man eine ganze Menge erfahren über sich als Gruppe – und nicht immer sind diese Erfahrungen nur angenehm. Wie in jeder anderen Selbsterfahrungsgruppe auch. Bei meiner ersten Klausur habe ich mich, das weiß ich noch genau, wie ein Fremdkörper gefühlt: ungewollt, ausgeschlossen, als Störfaktor. Die anderen hätten offenbar alle gut ohne mich Neuen auskommen können. Auf der zweiten Klausur war ich begeistert über die Vielfalt, die ich in unserer Fraktion vorfand und aus allen Ecken unseres Sitzungszimmers hören konnte: die unterschiedlichsten Typen und Dialekte waren vertreten, ein richtiges Multikulti, vom unterfränkischen Hessisch bis zum tiefsten Allgäuerisch, von Pfälzisch bis Nürnbergerisch. Bei meiner dritten Klausur war ich platt, wie viel Zündstoff sich in der von mir für so harmonisch gehaltenen Fraktion tatsächlich aufgestaut hatte. Auch das passend zur Selbsterfahrungsgruppe. Nur dass auf Klausur halt kein Moderator dabei ist, kein herausgehobener Kursleiter, so dass die Leitung selber leicht zum Problem werden kann.

Druck auf dem Kessel

Wenn es interessant wird, und gerade auch, wenn es intern wird, kann mit besonderer medialer Aufmerksamkeit gerechnet werden. Da muss dann der Deckel drauf. Größter diesbezüglicher Erfolg unserer ansonsten gespaltenen Fraktion war, dass es uns vor sechs Jahren von Mitte Dezember bis Mitte Februar gelungen ist, den Rücktritt unseres Fraktionsvorsitzenden geheim zu halten. Damit haben wir dafür gesorgt, dass die Berichterstattung zu Anfang des Jahres und insbesondere von der Klausur mit politischen Inhalten und nicht mit Personalfragen voll war. Meist haben ja die Fraktionen auf ihren Klausuren gerade dann viel öffentliche Aufmerksamkeit, wenn sie die gar nicht brauchen. Das liegt dann nicht zuletzt an buchstäblich „embedded journalists“, also mitgereisten Landtagskorrespondenten oder örtlichen Medienvertretern, die, wenn es sein muss, fast rund um die Uhr mit dabei sind und häufig auch im gleichen Hotel übernachten. Die berichten offenbar nichts lieber als interne Machtkämpfe und Streitereien. Da mag die Macht, um die gestritten wird, auch noch so klein sein. Dass wir in wirklich ruhigem Fahrwasser sind, kann ich spätestens dann erkennen, wenn kein Journalist die ganze Klausur mit uns verbringen will.

Botschafter unserer selbst

Wenn wir nicht gerade mit uns selber beschäftigt sind, bieten Klausuren die beste Plattform, um aktiv die Landespolitik zu bestimmen. Nur auf diesen beiden Terminen im Januar und September können wir auch als Opposition eigene Themen setzen, so wie das sonst nur der CSU mit Regierungserklärungen und Verlautbarungen gelingt: Wir sagen was und die anderen müssen darauf reagieren. Umso wichtiger ist natürlich, dass wir die Gelegenheit gut nutzen. Schon relativ kurz, nachdem ich dabei war, haben wir versucht, bei Klausuren mehr klare Botschaften und Ziele zu setzen und überhaupt auf Außenwirkung zu achten. Denn man hat z.B. auf Bildern von Besuchen, die wir etwa in Tagesstätten machten, nicht immer auf Anhieb erkannt, wer die Kindergärtnerin war und wer die Abgeordnete. Gerade bei den Fernsehbildern geht es ja am wenigsten um Inhalte, sondern um Wirkung. Wer bei Kameraschwenks über die Klausurtagung gelangweilt rumlümmelt oder schwätzt, wird im Gegenschnitt bewusst oder unfreiwillig den stummen Kommentar abgeben zum Text, der vorne gesprochen wird. Wir haben beschlossen, grüne Klischeebilder, also Stricken, Schlabberlook und Birkenstock, zu verweigern und den Kameras gezielt andere Bilder zu liefern. Mit meinem neu erworbenen, demonstrativ aufgeklappten Laptop bin ich dann auch prompt das erste Mal „ins Fernsehen“ gekommen.

Kreuther Geist

Der CSU ist es ja gelungen, mit „Kreuth“ einen eigenen Klausur-Mythos zu schaffen. Der wird dann vorher regelmäßig von den Medien aufgerufen, aber nur ganz selten erscheint der Geist von Kreuth dann wirklich und leibhaftig. Insofern war der Putsch gegen Stoiber eine schöne Überraschung. Dass da was im Busch ist, hatte sich seit Stoibers Kehrtwende 2005 abgezeichnet, als er doch nicht als Superminister nach Berlin gehen und in Bayern das Feld räumen wollte. Schon auf der Kreuther Klausur 2006 waren die CSUler mit Wundenlecken beschäftigt und tief verunsichert. Als damals Stoiber den Bayerischen Filmpreis an Maximilian Schell übergab, kalauerte Spaenle, selber noch kein Kabinettmitglied, unter Anspielung auf den Ex-Minister Lafontaine: „Der eine hat den Oskar, der andere macht ihn.“ Dann setzte der damalige Fraktionsvorsitzende Joachim Herrmann den brodelnden Kessel richtig unter Druck, als er ankündigte, er werde die Fraktion schon auf der Klausur auf Stoiber als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2008 festlegen. Da halt dann mal den Deckel drauf. Alois Glück hat später eingeräumt, dass auch unsere Drohung mit einem Abwahl-Volksbegehren angesichts der miserablen Zustimmungswerte für Stoiber eine Rolle spielte. Gerne erinnere ich mich auch an die Sprachlosigkeit des aus Kreuth übertragenden Bayerischen Fernsehens, ein stammelnder Siegmund Gottlieb und ein stummer, vergeblich in der Kälte wartender Live-Berichterstatter.

Kretschmanns Irrtum

Verschiedentlich war ich auch auf Klausuren anderer zu Gast, so beispielsweise als die Grüne Bundestagsfraktion uns mit ihrer Klausur in Miesbach im Endspurt des Landtagwahlkampfs 2003 unterstützte. Zusammen mit dem großen Joschka Fischer haben wir unser kleines Plakat der Presse präsentiert, mit dem wir die Zwei-Drittel-Mehrheit der „Schwarzen Macht“ eher beschworen als behinderten. Und im Januar 2008 hat mich mein früherer Kollege als Fraktionsvorsitzender Winfried Kretschmann nach Baden-Württemberg einladen lassen: „Der eigentliche Anlass für unsere Einladung ist die Wahrnehmung, dass ihr in Bayern gerade gut drauf seid, pfiffige Kampagnen und Aktionen fahrt, insgesamt, so scheint es, eine frische Politik macht. Da wir bisweilen von uns selbst den Eindruck haben, vom Alltagsgeschäft gefressen zu werden und manchmal auch zu viel Routine walten lassen, dachten wir: „von den Bayern lernen, heißt siegen lernen“ :-)“. Ich bin brav hingefahren nach Tübingen und hab von unseren bescheidenen Bemühungen berichtet und damals schon gewusst, dass es besser umgekehrt gelaufen wäre: Wenn wir doch von ihnen hätten siegen lernen können.

Schneeberger-Stories

6. Oktober 2013
Aus meinem Nähkästchen, Medien, Mythen in Tüten, Politikerleben
Ein Kommentar

Wer Fernsehgrößen im richtigen Leben trifft, wundert sich häufig, wie klein sie wirken, wenn sie einem leibhaftig gegenüberstehen (Ich erinnere nur an mein Erlebnis auf dem Freisinger Wochenmarkt: „Sepp Dürr – der Kleine da?“). Das ist das Schöne an Bildern: die rein körperliche Größe ist ihnen egal, daher hätte auch ich eine Chance gehabt, groß rauszukommen. Prinzipiell jedenfalls. Und mehr kann man in unserer gegenwärtigen Demokratie auch nicht erwarten: jede/r hat zumindest theoretisch eine Chance. Praktisch sieht das dann ganz anders aus.

Schneebergers Glanz
Aber ich wollte ja nicht von mir erzählen, sondern von Gisela Schneeberger. Denn Hermann Unterstöger hat in der „SZ am Wochenende“ in seiner Rubrik „Modernes Leben“ an zweierlei erinnert: An die wahre, von ihm selber verschuldete Geschichte „Wie wir die Gisela lange für die Gisela hielten“ und daran, dass Frau Schneeberger 65 geworden ist. Da kann ich doch dann auch mein glorreiches, von mir unvergessenes Schneeberger-Erlebnis berichten (und mich wie Unterstöger kurz im Glanze ihres Namens sonnen).

Well weiß was
Schon vor Jahren, als ich Fraktionsvorsitzender wurde, habe ich Hans Well kennengelernt, von der weiland Biermösl Blosn. Eigentlich kannte ich ihn schon aus dem Fernsehen und von der Schule unserer Kinder. Denn er wohnt bei uns draußen auf dem Lande. Aber dann als Fraktionsvorsitzender kannte ich ihn natürlich noch viel mehr. Allerdings kannte er auch den damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden und der kannte ihn natürlich noch viel mehrer. Jedenfalls kennt Hans Well auch die Film- und Fernsehschauspielerin Gisela Schneeberger, und beide machten zusammen mit betroffenen Bauern in Zeiten der BSE-Krise eine Pressekonferenz, in Sachen Sorgen der Verbraucherinnen und Verbraucher. Da bin ich hin, um zu hören, was sie sagen.

Fernsehstars unter sich
In der Wirtschaft am Platz vor der Oper sollte die Pressekonferenz stattfinden, im ersten Stock. Da ging doch glatt Gisela Schneeberger vor mir die Treppe hoch. „Grüß Gott“, sage ich. „Wir kennen uns“, sagt sie. „Glaub ich nicht“, sag ich und stelle mich vor: „Sepp Dürr, Grüne Landtagsfraktion“. Da sagt sie: „Dann kenn ich Sie aus dem Fernsehen.“ Da muss ich wirklich lachen: „Das hätte ich von Ihnen nie gesagt.“ Ausgerechnet ein Fernsehstar sagt den Spruch „Ich kenn Sie aus dem Fernsehen“, den sie vermutlich nicht mehr hören kann, ausgerechnet zu mir. Das war aber dann schon der Höhepunkt meiner medialen Berühmtheit. Die Karriere Gisela Schneebergers ging zum Glück weiter.

Politik mit dem Stinkefinger

13. September 2013
Aus meinem Nähkästchen, Ideologie, Medien, Stimmungsbilder
3 Kommentare

Werde ich dünnheutiger, je länger der Wahlkampf dauert oder je näher der Wahltag rückt? Jedenfalls kann ich mich immer wieder und offenbar immer leichter fürchterlich aufregen. Und erst hab ich schon gedacht, jetzt ist es so weit, akrat vor dem Wahltag: Ich muss Medien und Wähler beschimpfen. Weil sie über belanglose Stilfragen und Bagatellen diskutieren, statt die großen Themen ins Visier zu nehmen. Weil sie sich in Aufgeregtheiten über den Stinkefinger Steinbrücks und über offensichtlichen Quatsch wie die PKW-Maut ergehen. Dann hab ich diese Diskussionen ernst genommen.

Sensibelchen in eigener Sache
Dass sich die Medien über Steinbrück echauffieren ist verständlich, schließlich hat er allen, die ihn in den Zeitungen und Fernsehsendern mit Spottnamen bedacht haben, gesagt, was er von ihnen hält: nichts. Er hat kräftig zurückgekeilt. Das darf er doch nicht! Das ist doch gegen alle journalistischen Regeln: Medien dürfen ihn neckisch beschimpfen als „Problem-Peer“ oder „Peerlusconi“, da soll er sich mal nicht so haben. Aber wenn es um sie selber geht, sind Journalistinnen und Journalisten bekanntlich empfindlich. Da kenne ich auch ein paar. Die Wählerinnen und Wähler allerdings, das deuten heutige Befragungen schon an, fühlen sich in ihrer Entscheidung für oder gegen Steinbrück durch den Anblick seines Mittelfingers nur bestätigt.

Gerechtigkeit á la Dick und Doof
In Sachen PKW-Maut lohnt es sich ebenfalls, genauer hinzuschauen. Da geht es um des Deutschen Heiligstes, die „freie Fahrt für freie Bürger“. Die aufzugeben sind viele bereit, wenn‘s nur auch die Ausländer richtig erwischt. Das ist wie bei Dick und Doof: Die halten auch gern die eigene Wange hin, wenn sie nur dem andern vorher ordentlich in die Fresse hauen durften. Das geht doch nicht, dass die auf unsere Kosten umsonst durch Deutschland fahren und wir müssen im Ausland zahlen. Dafür nehmen Ausländerfeinde locker Nachteile in Kauf. Abgesehen von der Diskussion, ob eine „Maut für Ausländer“ EU-verträglich ist oder durch Tricksereien möglich würde, geht es nur um fünf Prozent des Verkehrsaufkommens. Geld einbringen wird uns das sicher nicht, angesichts des enormen bürokratischen Aufwands. Freiheit kosten wird es auch. Aber das gesunde Volksempfinden kommt zu seinem Recht.

Bayern ist reif. Ich auch
Da zählen Sachargumente nicht, denn um die geht es nicht. Höchste Zeit deshalb, dass dieser Wahlkampf zu Ende geht. Ich kann auch nur ein gewisses Maß geduldig einstecken und ertragen. Und schon bei Schiller heißt es: „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ Und der Frömmste bin ich, zugegeben, schon lange nicht mehr.

Öffentlich krank

23. November 2012
Aus meinem Nähkästchen, Medien, Politikerleben
2 Kommentare

Wie soll ich mit meiner schweren Erkrankung umgehen? Für mich war sofort klar, dass ich nicht einfach weitermachen kann, als wäre nichts gewesen. Ich will die Krankheit nicht leugnen und nicht bagatellisieren, sondern so ernst nehmen, wie sie ist. Sie stellt einen massiven Einschnitt dar, auf den ich genauso deutlich antworten muss. Ich wollte also etwas spürbar ändern und mich auf die Wiederherstellung meiner Gesundheit konzentrieren. Als dann letzte Woche die Bewerbung für die Direktkandidatur in meinem Stimmkreis anstand, war für mich die Entscheidung klar: so lange ich nicht weiß, wie es um mich steht, kann ich da nicht antreten. Aber das bedeutet nicht, dass ich mich „aus der Politik zurückziehe“, wie manche schreiben. Ich mache, wenn möglich, weiter meine Arbeit.

Auf offener Bühne

Eine für uns nicht immer erträgliche Eigenheit unseres Politikerberufs ist, dass alles, was wir so tun, mehr oder weniger vor den Augen der Öffentlichkeit stattfindet. Es bekommt dadurch nicht nur ein anderes Gewicht, sondern häufig auch eine völlig andere Bedeutung. So ist die Häufung von Intrigen, Machtkämpfen oder Quertreibereien in der Politik vermutlich kein bisschen größer als anderswo in Betrieben, Verbänden oder Vereinen. Aber hier bekommen alle mit, was in Partei oder Regierung läuft, und die Berichterstattung gibt einer internen oder zunächst harmlosen Äußerung einen ganz anderen Sinn. Das ist einer der Preise, die demokratische Politik zahlen muss.

Das Private ist privat

„Transparenz“ ist unverzichtbar, wenn es um politische Interessen, Prozesse und Vorgänge geht, aber bloß Privates ansonsten öffentlicher Personen geht niemanden etwas an. Die Öffentlichkeit hat ein Recht, zu erfahren, wenn ich meine Arbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr uneingeschränkt machen kann. Aber niemand hat ein Recht darauf zu wissen, an was ich leide oder wie sehr ich leide. Es gibt keine Politiker-Pflicht, öffentlich zu leiden. Ich verstehe alle, die sich aus Mitgefühl sorgen, sich gerne beruhigen oder gar trösten lassen würden oder sich über die schlechte Nachricht einfach aussprechen wollen. Aber aus Mitgefühl sollten sie das am wenigsten mit mir tun.

Schäbiger Enthüllungsjournalismus

Mit Enthüllungen über Politskandale haben sich manche Zeitungen früher große Verdienste erworben. Aber das ist bei einigen schon eine Zeitlang her. Was ihnen aber geblieben ist, ist dieser Skandalisierungsgestus und das Aufdeckungspathos. Diese Soße gießen sie heute wahllos auf alle Themen, auch auf die Berichterstattung über meinen Gesundheitszustand. Aber was soll das Politische daran sein? Wo ist die Legitimation für die Missachtung meiner Privatsphäre? Wie will man journalistisch rechtfertigen, dass man private Äußerungen aus internen Sitzungen berichtet und öffentliche, auf nichts begründete Vermutungen über Krankheitsdiagnosen anstellt? Ich verlange ja nicht, dass alle Journalistinnen Mitgefühl zeigen oder wissen, was Anstand ist, aber ich verlange, dass sie die professionellen Regeln ihres Berufsstandes beachten.

Politik ist mein Beruf

Es wird offenbar nicht leicht, alle meine Ziele unter einen Hut zu bringen: also die Krankheit nicht zu ignorieren, kein öffentliches Schauspiel zu bieten und trotzdem noch als politische und damit öffentliche Person zu agieren. Das betrifft schon so banale Fragen wie: Was twitter ich über meine Krankheit oder meinen Aufenthalt im Krankenhaus? Inzwischen tendiere ich dazu, gar nichts mehr zu sagen. Denn ich will es mir und meinen Angehörigen ersparen, meine Leidensgeschichte in der Zeitung zu lesen und immer wieder von allzu vielen darauf angesprochen zu werden. Und ich bestehe weiter darauf, nicht als Kranker, sondern als Politiker in den Medien aufzutauchen.

Schmähkritik tut weh, selbst Herbert Rosendorfer

21. September 2012
Aus meinem Nähkästchen, Medien, Politikerleben
Ein Kommentar

Herbert Rosendorfer ist tot. Er schien in den letzten Jahren schon etwas aus der Zeit gefallen: einer der letzten bürgerlichen Schriftsteller. Ich weiß nicht, wie oft wir noch vom Ende des bürgerlichen Schriftstellers reden werden, aber seine Art, neben dem „Brotberuf“ zu schreiben, die Themen und die altväterliche Art zu erzählen, also stets mit Hang zum Auktorialen, zum Erzähler, der drübersteht, der ganze Stil des Schreibers und Schreibens war erkennbar nicht mehr von heute. Er hätte nie getwittert oder gebloggt – und facebook wäre ihm vermutlich ein Graus gewesen, hätte er es denn zur Kenntnis genommen. Aber er hat ein paar schöne Bücher geschrieben, vielleicht werden sogar ein, zwei davon bleiben. In „Das Messingherz oder Die kurzen Beine der Wahrheit “ verspottet er das Wirken deutscher Geheimdienste (hier: den BND). Rosendorfer hat 1979 schon alles zu dem Gemenge aus Pfusch, Inkompetenz, Präpotenz und Imponiergehabe gesagt, das jetzt bei Verfassungsschutz und MAD so fürchterliche Nicht-Konsequenzen hatte.

„Der Blechtrommler“

Die Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrem heutigen Nachruf – http://www.sueddeutsche.de/bayern/efolgsautor-herbert-rosendorfer-gestorben-spaete-rueckkehr-in-die-heimat-1.1474012 –, er „verfasste Romane und Erzählungen – witzige, feine Stücke Literatur, deren Qualität von der Kritik häufig unterschätzt wurde“. Zu diesen Unterschätzern zählte immer mal wieder auch die SZ. 1999 ging der „Jean-Paul-Preis“, also der bayerische Literaturpreis, an Rosendorfer. Ich war damals neu im Landtag und im Amt als Kulturpolitiker und mit der Wahl sehr einverstanden. Umso mehr habe ich mich am nächsten Tag geärgert über die abfällige Besprechung in der SZ. Sogar der provinzielle Charakter der Verleihung wurde ihm persönlich zugerechnet. Auch mir war aufgefallen, dass die Agierenden nur Männer waren und die Frauen, „vier junge Damen mit bloßen Schultern“, nur Dekoration. Immerhin war damals noch Zehetmair Kulturminister und neben mir saß ein CSU-Abgeordneter, der die bloßen Schultern nicht ohne anzügliche Bemerkungen ansehen konnte. Aber von da auf das Format Rosendorfers schließen konnte man nur, wenn man ihn als Dilettanten („Dichten & Richten“ – „und was noch alles“) verächtlich machen wollte. Hätte man nicht eine Kritikerin schicken können, die wenigstens eine Zeile von ihm selbst gelesen und sich nicht ausschließlich darauf hätte beschränken müssen, die Reden des Abends zu verreißen? Nicht nur aus gerechter Empörung, sondern natürlich auch, um mich als Kulturpolitiker bemerkbar zu machen, habe ich prompt einen Leserbrief an die SZ geschickt. Verständlich und anregend zu schreiben, sei offenbar bei einem deutschen Schriftsteller immer noch eine intellektuelle Todsünde.

Gruß aus dem Yrwental

So schnell hab ich selten eine Reaktion erfahren. Die SZ hat meinen Brief tatsächlich abgedruckt und sofort hat mich Herbert Rosendorfer über Satellit aus Südtirol angerufen. Durch den Satelliten gab es einen Halleffekt, das war damals noch was. Er wollte sich bei mir bedanken für meinen Leserbrief und dafür meine Adresse erfragen. Kurz darauf hat er mir sein Dankesschreiben geschickt, handgeschrieben, auf Briefpapier, wie sich das gehörte.

Wie leicht sind die Menschen zu kränken. Auch die scheinbar Starken. Und wie wohl tut Balsam auch auf die Wunden erfahrener Kämpen. Das hat mich schon erstaunt. Rosendorfer wusste nichts von meinen politischen Ambitionen, die haben ihn auch nicht interessiert. Aber dass irgendein Leser aus Germering ihm, dem bekannten Schriftsteller und Preisträger, beistand, das hat er offenbar gebraucht.

Politiker sind unsensibel – wenn sie überleben wollen

Politiker sind da abgebrühter. Oder sie werden es irgendwann. Es bleibt einem gar nichts anderes übrig. Mich in eigener Sache über „ungerechte“ Beurteilung durch Journalistinnen und Journalisten zu beschweren, hab ich mir zum Glück nie angewöhnt. Allerdings ist mir auch noch nie jemand öffentlich beigesprungen, wie ich damals Rosendorfer. Auch wenn im Lauf der Jahre manches sogar verletzend oder buchstäblich ehrabschneidend war, das einfachste Rezept hieß: so schnell vergessen, wie es die Leserinnen und Leser tun. Wenn der Name in der Zeitung steht und das Bild im Fernsehen ist, hat man als Politiker schon die größte Hürde überwunden. Alles Weitere ist nebensächlich, weil die meisten sich ohnehin nicht daran erinnern können, was gesagt wurde oder man selber sagte. Aber dass ich im Fernsehen, Radio oder der Zeitung war, daran können sich wenigstens meine Bekannten erinnern. Und das braucht man als Politiker auch – allem Geschwätz über „Eitelkeiten“ zum Trotz. Nur wer sich unter all den Mitbewerberinnen und Mitbewerbern einen Namen macht, wird wiedergewählt.

„Auf die Inhalte kommt es an“ – Was aber, wenn die kein Schwein interessieren?

16. September 2012
Aus meinem Nähkästchen, Medien, Strategie
Ein Kommentar

„Bayerns Grüne wollen im Wahlkampf auf eigene Inhalte setzen“, schreibt heute die Nachrichtenagentur dapd. Sie berichtet von der Klausur unserer bayrischen SpitzenpolitikerInnen in Würzburg. Ein Vertreter des Meinungsforschungsinstitutes Infratest dimap habe dazu geraten. „Es sei eine Sache des Herangehens, ob man einen «Krawallwahlkampf» führe oder konstruktiv neue Ideen und Werte aufzeige, sagte der Grünen-Landeschef.“ Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube an die Umsetzbarkeit.

Das Problem mit den Mediengesetzen

Mit dem Verweis auf die Inhalte haben wir schon in den letzten Wahlkämpfen versucht, aus unseren grünen Nöten eine Tugend zu machen. Damit wollten wir den jeweiligen personellen und machtpolitischen Zuspitzungen etwas entgegensetzen bzw. auch leidigen Koalitionsfragen ausweichen, bei denen wir nur eine unglückliche oder gar keine Rolle spielten. Vor allem aber: Inhalte sind seit jeher sozusagen unser Kerngeschäft. Überzeugende, durchdachte Konzepte, neue Ideen und die Fähigkeit, neue Themen auf die politische Tagesordnung zu setzen, das hat uns Grüne immer schon ausgezeichnet. Es ist auch mit Abstand der Hauptgrund, warum unsere Wählerinnen und Wähler sich für uns entscheiden. Aber schon damals war es schwierig, mit eigenen Inhalten durchzudringen. Das war es immer schon. Am katastrophalsten gescheitert sind wir damit auf Bundesebene, als wir bei der Wiedervereinigungswahl 1990 lieber vom Klima reden wollten. Denn so sehr unsere eigenen Leute sich für unsere Inhalte interessieren, in die Medien kommen wir damit meistens nicht. Die Medien berichten am liebsten über die Mehreren und die Schwereren, also beispielsweise jede noch so unverbindliche Ankündigung von Regierungen oder Personen, die etwas zu entscheiden haben, und zwar, als sei es schon Fakt. Bekannte Namen, Machtkonflikte, am liebsten interne, möglichst simple Streitszenarien und Ungewöhnliches, das ist der Stoff, der von Mediengesetzen präferiert wird. Der Neuigkeitswert, dass wir Grünen mal wieder eine gute Idee oder einen praktikablen Vorschlag haben, hält sich da in Grenzen.

Je mehr Kompetenz, desto weniger relevant

Bestes Beispiel sind leider meine Themenfelder: Kultur und Forschung. An sich sind das die Politikfelder, neben Bildung, bei denen die Landespolitik tatsächlich etwas zu entscheiden hat. Aber in die Medien komme ich nicht, wenn ich noch so durchdachte Vorschläge habe, wie die Kulturpolitik in Bayern neu zu organisieren oder die Forschungspolitik neu auszurichten wäre, sondern wenn es symbolischen Streit gibt, etwa um ein Dürer-Bild, oder machtpolitische Verteilungskämpfe, z.B. bei Seehofers neuem großartigen „Kulturkonzept“, also mit „Krawallthemen“.

Inhalte mit beschränkter Wirkung

Um nicht alles den Medien zuzuschieben: Auch selber handeln wir Grünen ja momentan nicht gerade stringent, wenn wir sagen, dass es auf die Inhalte ankommt – und dann führen wir monatelang auf Bundesebene Personaldiskussionen. Und dabei ist die Entscheidung über das Spitzenteam allenfalls mit Stilfragen, aber nicht mit inhaltlichem Richtungsstreit verbunden. Der größte Pferdefuß bei den Inhalten aber ist ein struktureller: Wenn es nicht gerade die Themen sind, die ohnehin auf der Tagesordnung stehen, wie etwa Europa und die Finanzierung der Finanzkrise, und die eher emotionelle als Fachdebatten auslösen, dann haben Inhalte auch den Nachteil, dass sie, wenn man sie tatsächlich sachgerecht angeht, nur sehr beschränkte Zielgruppen interessieren. Fachthemen für eine breite Öffentlichkeit aufzubereiten, das ist eine ganz besondere Herausforderung. Kurz: Wenn wir in den kommenden Wahlkämpfen wirklich mit Inhalten durchdringen wollen, werden wir uns sehr anstrengen müssen.

Vermutlich bin ich sozusagen betriebsblind, weil es meinem Naturell und meinem Hauptantrieb, Politik zu machen entspringt, aber ohne ein bisschen „Krawall“, also emotional aufgeladenem Richtungsstreit, schaut es eher mau aus. Und: wo bleibt dann der Spaß?

Erst BayernLB ruinieren, dann die Welt erklären

7. September 2012
BayernLB, Medien, Untersuchungsausschuss
Ein Kommentar

Gestern war wieder der unsägliche Michael Kemmer talken im Fernsehen. Ich kann nicht fassen, dass der immer wieder eingeladen wird.

Kemmer ist der, der als Vorstandsvorsitzender der Bayerischen Landesbank in hohem Bogen rausgeschmissen wurde, weil er, so wurde eilfertig erklärt, sich nichts zu Schulden hatte kommen lassen. Deshalb gab es noch einen Goldenem Handschlag, nachdem sich herausgestellt hatte, dass die BayernLB unter seiner Mitwirkung in dubiosen „Wert“-Papier-Geschäften mindestens 10 Milliarden € Steuergelder verbrannt und auch noch eine bankrotte Bank gekauft hatte. Auf der Straße hat ihn dann sofort der Bundesverband deutscher Banken aufgeklaubt und zum Hauptgeschäftsführer und Vorstandsmitglied gemacht. Das war zu einem Zeitpunkt, als sein früherer Arbeitgeber Landesbank, der Bayerische Landtag und die Staatsanwaltschaft bereits wegen schweren Pflichtverstößen gegen ihn ermittelten. Das sagt schon viel über die deutschen Banken.

Zwei Landesbank-Untersuchungsausschüsse

Über Kemmer selber gibt es eigentlich nicht viel zu sagen, außer dass er an der größten Pleite der CSU in Bayern maßgeblich beteiligt war: – http://milliardengrab-landesbank.de/ –. Ich hab ihm in zwei Landesbank-Untersuchungsausschüssen gegenübergesessen.

Das erste Mal, 2008, vor der Landtagswahl, ging es um sogenannte Subprime- bzw. ABS-Papiere, also um 36 Milliarden €, die Kemmer und seine Kollegen in billige Häuser-, Handy-, Gebrauchtwaren- und andere Konsumkredite vor allem in den USA gesteckt hatten. Ein Teil der Milliarden ist dann ja auch dort geblieben, so dass nach der Landtagswahl Landesbank und CSU plötzlich eingeräumt haben, dass die BayernLB sofort mit 10 Milliarden € Steuergeldern und nochmal 10 Milliarden öffentlicher Bürgschaften gestützt werden musste. Davor aber, im Untersuchungsausschuss haben Kemmer und Kollegen noch erklärt, dass sie alles richtig gemacht haben, dass es alle so gemacht hätten – und dass wir als politische Laien im Unterschied zu ihnen, den Weltwirtschaftsexperten, keine Ahnung hätten.

Im zweiten Untersuchungsausschuss 2010 waren Kemmer und seine Kollegen dann deutlich schweigsamer. Der Untersuchungsausschuss befasste sich mit dem Kauf der Kärntner HGAA durch die Bayerische Landesbank. Dabei hatte die Bank 3,75 Milliarden € in den Sand gesetzt und noch weitere gut 3 Milliarden als Dauerdarlehen ausstehen – Milliarden, die die Republik Österreich als heutige Eigentümerin als verkapptes Eigenkapital einbehalten will. Da waren also allerhand Fragen offen. Aber obwohl Kemmer eingangs noch ausführlich darlegte, er sei „daran interessiert, hier zur Transparenz beizutragen“, hat er dann nicht mal die banalsten Fragen beantwortet wie: „Wer hat bei Verwaltungsratssitzungen Protokoll geführt?“ „Waren Sie Aufsichtsratsmitglied der Hypo Group Alpe Adria?“ Wie alle anderen hat er die Aussage verweigert – um sich nicht angesichts des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens möglicherweise selber zu belasten.

Haltet den Dieb!

Heute redet Kemmer wieder umso eifriger. So hat er schon mal rausposaunt: „Wir haben keine Bankenkrise, sondern eine Staatsschuldenkrise, weil wir schon zu lange über unsere Verhältnisse leben.“ Das sagt der Mann, der an führender Stelle mit dazu beigetragen hat, dass die
bayerischen und österreichischen Staatsschulden drastisch nach oben schnellten!
Weiter hieß es damals im ZDF-Text, „der Bundesverband der deutschen Banken appelliert nach den Beschlüssen von gestern an die Politik, den Reformdruck auf Griechenland und die übrigen in Bedrängnis geratenen Länder der Euro-Zone aufrechtzuerhalten. Nur dann sei gewährleistet, dass die Beschlüsse zu Schuldenschnitt, Rekapitalisierung der Banken und Hebelung des Rettungsschirms auch die gewünschten Erfolge zeigen, sagt Kemmer zu den Ergebnissen des EU-Gipfels.“ Meinen die, dass sich niemand auch nur ein, zwei Jahre zurückerinnern kann? Denn das sind alles Maßnahmen, die die deutschen Banken vor kurzem noch als Teufelszeug vehement abgelehnt haben. Aber dass die Politik sie nicht trotzdem gegen die Bankenlobby durchgesetzt hat, ist natürlich Politikversagen.

Selbstüberschätzung und Medienlogik

Warum wird so einer trotzdem immer wieder ins Fernsehen eingeladen? Der Nobelpreis-Träger für Wirtschaft, Daniel Kahneman, hat u.a. Funktion und Wirkung von Selbstüberschätzung bei Führungskräften untersucht. Besonders bei Übernahmen, also z.B. der HGAA durch die Bayerische Landesbank, spielt die eine große Rolle: „Die Chefs großer Unternehmen schließen manchmal gewaltige Wetten auf teure Fusionen und Akquisitionen ab, wobei sie von der falschen Annahme ausgehen, sie könnten die Vermögenswerte eines anderen Unternehmens besser nutzen als dessen gegenwärtige Eigentümer.“ Das ist natürlich fast immer eine Illusion. Die Schlussfolgerung Kahnemans kann uns kleine Lichter kaum überraschen: „Die Führungskräfte der übernehmenden Gesellschaft sind schlichtweg weniger kompetent, als sie zu sein glauben.“ Bei den Zeugenbefragungen in den Landesbank-Untersuchungsausschüssen war das mit Händen zu greifen.

Aber Kahneman hat in seinem Buch „Schnelles Denken, langsames Denken“ noch eine andere Erkenntnis parat, zu „Experten“ in Fernsehsendungen: „dass die Experten mit der stärksten Selbstüberschätzung am ehesten eingeladen wurden“. Das haben wir uns natürlich auch schon immer gedacht. Aber jetzt haben wir es auch noch wissenschaftlich bestätigt. Also kein Wunder, dass Kemmer so oft zum Talken kommt.