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Schlagwort-Archive: Hamsterrad

Es gibt ja immer noch Leute, die zweifeln, dass Sport Kultur ist – so wie ich nicht auf Anhieb das Sportliche am „Motorsport“ erkennen kann. Aber es gibt wenige wiederkehrende Großereignisse, die so sehr unseren untergehenden Lifestyle symbolisieren und identitär bestätigen wie Olympia mit „Höher, schneller, weiter“ oder die Formel 1. Das immer schnellere Fahren im Kreis, mit immer mehr technischem Aufwand, das seinen Kitzel daraus bezieht, dass Menschen auf abenteuerliche Weise und vor aller Augen ihr Leben riskieren, ist offenbar deutlich attraktiver als das sonst so gern als Symbol unserer Zivilisation zitierte Hamsterrad. Kulturelle Ereignisse bzw. regelmäßige Rituale sagen uns, wer wir sind, was wir so tun und was nicht. Da haben wir an positiven kulturellen Gegenentwürfen bisher wenig zu bieten. Aber immerhin haben wir derzeit Gelegenheit, spezifisch Bayerisches zu beobachten.

Neues Bewusstsein bestehender Pflichten
Denn jetzt gibt es in München wieder einen der spektakulären Wirtschaftsprozesse, die in Bayern mittlerweile fast schon zur Regel werden. Bei uns mangelt es weder an Gelegenheiten noch an der Bereitschaft, alte Gepflogenheiten neu zu bewerten. Eine der wenigen positiven Auswirkungen der Finanzkrise ist ein gewandeltes öffentliches Bewusstsein darüber, was strafbar ist und was nicht, wenn es um Steuern, Bestechung oder Sorgfaltspflichten geht. Schon der zweite Landesbank-Untersuchungsausschuss und die zeitgleich stattfindenden Ermittlungen wegen des Kaufs der Kärntner HGAA haben da Wirkung gezeigt. Auch wenn sich die Staatsanwaltschaft derzeit vor Gericht selten dämlich anstellt, hat sie doch mitgeholfen, dass staatliche wie private Wirtschaftsakteure, Vorstände und Aufsichtsorgane, an ihre gesetzlichen Pflichten erinnert wurden. Deshalb findet bei uns eine intensivere zivil- und strafrechtliche Aufarbeitung von Wirtschaftskriminalität statt als anderswo. Langsam wird allen klar: Gesetze gelten. Auch in Bayern.

Prozess gegen Ecclestone
Angeklagt ist diesmal der Formel-1-Boss Bernie Ecclestone. Die Staatsanwaltschaft legt ihm zur Last, das ehemalige Vorstandsmitglied der BayernLB Gerhard Gribkowsky mit 44 Millionen Dollar bestochen zu haben. Gribkowsky selber sitzt deswegen ja bereits seit geraumer Zeit ein. Wie ist die Landesbank ausgerechnet zur Formel 1 gekommen? Wegen eines Kredits an den früheren „Medienmogul“ Kirch. Die Formel-1-Rechte hatte der als Sicherheit angeboten. Nach dessen Pleite wickelte Gribkowsky den Weiterverkauf ab. Allerdings hatte er sich dabei, wie er 2012 vor Gericht gestand, von Ecclestone schmieren lassen, und wurde prompt zu achteinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Konsequenterweise wird jetzt gegen Ecclestone verhandelt. Der eigentliche Hammer aber ist die spezifisch bayerische medienpolitische Vorgeschichte, die diese Konstellation erst ermöglicht hat.

Kurze Geschichte von Kirchs Privatsendern
Anfang der 80er Jahre hat die Regierung Kohl unter tatkräftiger Beteiligung von CSU-Politikern der Einführung des Privatfernsehens in Deutschland den Weg gebahnt. Kohl und Kirch verband eine für beide lukrative Freundschaft: http://de.wikipedia.org/wiki/Leo_Kirch. Aber auch andere, ihn „beratende“ Politiker hat Kirch dafür kräftig belohnt, darunter CSUler wie den früheren Postminister Bötsch oder den Politiker und Anwalt Gauweiler. Da ging es nicht nur um Geld, es ging auch um politischen Einfluss. „Unsere Politik … war immer darauf ausgerichtet, eine Anbindung von RTL an das konservative Lager zu sichern“, schrieb Stoiber an Strauß: http://de.wikipedia.org/wiki/Privatfernsehen. Nachdem er selber Ministerpräsident geworden war, ging es Stoiber auch um bayerische Standortpolitik. Im Zusammenspiel mit dem damaligen SPD-Ministerpräsidenten Clement hat er die Weichen dafür gestellt, dass Kirch und Bertelsmann den deutschen Privatfernsehmarkt unter sich aufteilen konnten.

Spätfolge Stoiberschen Größenwahns
Stoibers Ehrgeiz war immer schon zu groß für Bayern. Deshalb setzte er auf eine aufgeblähte Landesbank, als „global player“ und als wirtschaftspolitisches Machtinstrument. Und er setzte auf das Firmenimperium des genauso ehrgeizigen Leo Kirch, als medienpolitischem Machtinstrument. Bei den einschlägigen Stützungsaktionen für dessen Konzern hat er, wie bei der Geschäftspolitik der Landesbank, meist nur informell die Richtlinien vorgegeben. Aber er war sich auch nicht zu schade, 1999 persönlich beim Mediengiganten Murdoch für einen Einstieg bei Kirchs PayTV-Sender Premiere zu werben. Bereits 1997 half die Landesbank Kirch dabei, diesen Sender aufzubauen, mit einem Darlehen von einer halben Milliarde DM. Zwischen 1995 und 1998 ließen die bayerischen Finanzbehörden „auf höhere Weisung“ Kirch bei einem milliardenschweren Steuerbetrugsfall glimpflich und mit einem „Rabatt“ von mehreren Hundert Millionen DM davonkommen. 1999 wiederum gab die Landesbank Kirch eine Bürgschaft von eineinhalb Milliarden DM für Premiere.

Privatfernsehen in öffentlichem Auftrag?
Premiere kam damals auf keinen grünen Zweig, denn alles, was für Fernseh-Zuschauer in Deutschland attraktiv und nicht verboten war, gab es in öffentlich-rechtlichen oder in werbefinanzierten Sendern umsonst zu sehen. 2001 hatte Kirch die Chance, wenigstens den direkten und exklusiven Zugriff auf die Formel 1 und ihre Übertragungsrechte bekommen. Stoibers Rechte Hand, der damalige Medienminister Erwin und Landesbank-Verwaltungsrat Huber, setzte sich zunächst persönlich für ein Engagement der HypoVereinsbank ein. Aber der war die Lage bei Kirch bereits zu riskant. Deshalb musste die BayernLB helfen, mit einem Kredit über eine weitere Milliarde Euro. Huber sprach von einem „Big Point der Medienpolitik“, der damalige Finanzminister Faltlhauser von einem „öffentlichen Auftrag“. Ein Jahr später war Kirch dann tatsächlich pleite und die BayernLB saß auf den Rechten für die Formel 1.

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Wir Grünen haben unseren großen historischen Dauerauftrag noch lange nicht erledigt. Das ist in letzter Zeit ein bisschen in Vergessenheit geraten, wegen der enttäuschten Erwartungen im Bund und Bayern und dem Klein-Klein des Regierungsgeschäfts in anderen Ländern. Wir sind die politische Kraft, die ihre Entstehung und Existenzberechtigung der zunehmend verbreiteten Erkenntnis verdankt, dass die Globalisierung die weltweit dominante Art des Produzierens und Konsumierens an ihre Grenzen gebracht hat. Aber wir sind auch nach Jahrzehnten grüner Politik immer noch weit entfernt von einer gerechteren, nachhaltigen, umwelt- und klimaverträglichen Wirtschaftsweise. Nur die Probleme sind inzwischen noch drängender geworden.

Verschlimmbesserungen und unerwünschte Nebenfolgen
Mittlerweile sind auch die Grenzen bisheriger Lösungsversuche offenkundig. Technische Einsparungen werden von Ausweitungen der Nutzungsdauer oder -intensität begleitet. So werden etwa sparsamere Computer bzw. Smartphones länger und vielseitiger genutzt sowie schneller ausgetauscht, der alte Kühlschrank läuft im Keller weiter oder ein pro PS geringerer Benzinverbrauch wird dadurch egalisiert, dass immer größere Autos gefragt sind. Und es gibt unerwünschte Nebenfolgen: Wenn wir weniger Kohle verheizen, wird sie für die anderen billiger. Der Konflikt Tank oder Teller weitet sich auf andere Energiegewinnungsarten aus. Andererseits sind verbindliche Regelungen national wie international kaum durchzusetzen, Kritik oder gar eine Erschwernis bisheriger Gewohnheiten wird als „Ökodiktatur“ verunglimpft, als ob es ein Gottes- oder Naturrecht gäbe, die Welt nach eigenem Gusto zu versauen.

Raus aus dem Hamsterrad? Aber wie?
Deshalb liegt Grundsatzkritik wie z.B. von Tim Jackson („Wohlstand ohne Wachstum“), Harald Welzer („Selbst denken“) und anderen nahe. Ist die Vorstellung, wir könnten uns mit Hilfe eines „Green New Deals“ aus unserem Dilemma befreien, nicht eine große Illusion?
Müssen wir die gefräßige Maschinerie, angetrieben von Wachstum und Konsum, nicht stoppen und aus der Logik des Hamsterrads aussteigen? Vor allem aber: Wie könnte das gehen? Und was kommt dann? Laotse soll gesagt haben: „Gib einem Hungernden einen Fisch, und er wird einmal satt, lehre ihn Fischen, und er wird nie wieder hungern.“ Das gilt vielleicht auch für neue Ideen und Konzepte. Denn der große Hunger, der von der gefräßigen Maschinerie gestillt werden will, verlangt ohnehin kaum noch nach materiellen Gütern. Dennoch wird bisher die kulturelle Komponente bei der Planung der „Großen Transformation“ völlig unterschätzt, auch in grünen Debatten.

Was wollen wir „eigentlich“?
Das Nutzerverhalten wird meist als Invariante gesehen. Als könnten und wollten Menschen ihr bisheriges Verhalten nicht ändern, völlig unabhängig von angebotenen Alternativen oder offenen Möglichkeiten. Das führt dann auch manche technische Lösung ad absurdum, so wenn z.B. das Elektroauto 1:1 den Verbrennungsmotor ersetzen soll und deshalb von vornherein nur die zweite Wahl sein kann. Andererseits wird damit auch der positive Aspekt von Demokratie nicht genutzt: Die Vielen können aus eigenem Antrieb und eigenständig suchen, sie müssen nicht warten, bis ihnen fertige Konzepte vorgesetzt werden. Deshalb sollten wir vielleicht auch unsere Methoden der Problemlösung überdenken und statt eines „Masterplans“ Konzepte akteurszentriert und bedürfnis-, statt defizitorientiert entwerfen. Letzteres soll heißen: Die Krisen sind nur Anlass, darüber nachzudenken, was wir „eigentlich“ wollen und wie wir’s kriegen.

Was verstehen wir unter Wohlstand?
Darüber nachzudenken, was Wohlstand für uns bedeutet, ist kein besonders origineller Einfall. Dazu hatte ja sogar schon der Bundestag eine Enquete-Kommission eingesetzt: http://www.bundestag.de/bundestag/gremien/enquete/wachstum/index.jsp. Wie viele andere weist z.B. der Zürcher Glücksökonom Bruno Frey darauf hin, dass der Nutzen materieller Güter überschätzt wird: „Beziehungen zu pflegen, macht auf lange Sicht viel glücklicher als Überstunden zu leisten und von dem Geld einen spritschluckenden Geländewagen zu kaufen.“ Klingt einleuchtend, wird aber wohl trotzdem auf Anhieb nicht jede/n überzeugen. In China etwa wurde die Teilnehmerin einer TV-Show laut SZ vom 9.11.13 über Nacht berühmt mit dem Satz: „Lieber auf dem Rücksitz eines BMW weinen, als auf dem Fahrrad lachen“. Und die Süddeutsche findet auch gleich eine Erklärung: „Warum jetzt trotz Verkehrskollaps alle stolz in ihren Autos sitzen? Weil sie es sich leisten können.“

So viel weiße Flecken, so viel Spannung und Abenteuer
Das ist so eine Sache mit den Bedürfnissen: Wie sie zu befriedigen wären, wissen wir oft nicht einmal selber, jedenfalls nicht, bis wir es ausprobiert haben. Aber dass andere besser wissen, was wir wollen, ist nicht sehr wahrscheinlich. Außerdem verweist schon Bruno Frey auf den entscheidenden Punkt: „sehr glücklich macht auch das Gefühl, nicht gegängelt zu werden, Autonomie zu haben“. Vielleicht sollten wir uns in der Frage eines Wohlstandsmodells, das ebenso attraktiv ist wie das heutige, aber weniger zerstörerisch, an Antoine de Saint-Exupery orientieren: „Wenn Du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Männer zusammen um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer.“ Vielleicht ist es da doch ein Glück, dass wir noch ein paar Jahre Opposition vor uns haben, Sehnsucht zu entwickeln, das weite Meer zu erforschen, und auszuprobieren, was für uns Wohlstand wäre.

Rudi Anschober, der grüne Landesrat, also Minister, in Oberösterreich nimmt eine Auszeit – wegen Burnout – http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/3121761/landesrat-rudi-anschober-nimmt-auszeit-burnouts.story. Damit sei „eine grüne One-Man-Show ausgebrannt. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert ist er in der Politik. Seine Kollegen in der oberösterreichischen Fraktion haben es oft schwer, sich medial zu positionieren, weil der Chef sehr präsent ist. Der grüne Anchorman ist seit mehr als einem Vierteljahrhundert in der Politik“. Die Zeitung spricht von „einer bis zu 100 Stunden umfassenden Arbeitswoche und beinahe täglichen Pressekonferenzen“. Jetzt muss er den Rest des Jahres pausieren, sein Erschöpfungszustand sei „so massiv, dass die einzig zielführende Therapie eine absolute Schonung nötig macht, …lässt Anschober aus dem Krankenstand, in dem er um Ruhe bittet, wissen“. Man darf ihm also alles Gute wünschen, aber mit den Wünschen selber verschonen.

Hier kocht der Chef

Wie kann es so weit kommen? Man muss in der Politik kein Minister sein, um nach und nach einfach auszubrennen. Es reicht schon, wenn man sich permanent einer kleineren Öffentlichkeit aus- und beständig unter Druck setzt. Am anfälligsten ist, wer meint, dass nichts ohne ihn geht. Dem Irrtum kann man, kaum ist man nur ein bisschen exponiert, leicht aufsitzen. Es ist ja auch schön, wichtig zu sein. Alle wollen den „Chef“ sehen, hören und fragen: die Medien, die Verbände, Vereine, die eigenen Leute. Absagen geht nur, wenn man schon einen anderen Termin hat.

Im Hamsterrad

Politik ist nur allzu oft ein Hamsterrad. Nicht nur, weil man häufig auf der Stelle tritt, sondern weil man selber das Tempo bestimmen kann. Dieses Tempo hängt davon ab, wie sehr man sich von den Erwartungen einer diffusen Öffentlichkeit getrieben fühlt. Der rastlose Edmund Stoiber etwa proklamierte, dass Stillstand in der Politik Rückschritt bedeute. Er war der Spezialist dafür, mit Aktionismus, „Offensiven“ und „Initiativen“ über faktischen Stillstand und politische Unbeweglichkeit hinwegzutäuschen. Im Rad läuft man super, solange alles super läuft. Stoiber brauchte in seinen großen Zeiten angeblich nicht viel Schlaf. Adrenalin und andere körpereigene Drogen hielten ihm am Laufen. Aber sobald es größere Schwierigkeiten gab, verfiel er sichtlich. Bleich, gelähmt und schwer gealtert schien er in den ersten Wochen der BSE-Krise, wie später nur noch in seiner eigenen großen Krise, als er nicht nach Berlin gehen wollte, aber in Bayern auch nicht mehr gewollt war.

Warum nicht den Oskar machen?

Damals konnte ich es gut nachvollziehen, als Müntefering, Stoiber, Lafontaine, Gysi, Platzeck oder Beck die Brocken hinschmissen. „Warum tu ich mir das an?“ ist für jede noch so kleine Führungskraft eine der naheliegendsten Fragen, eine, die auch schon mal bei uns Fraktionsvorsitzende lautstark über den Gang gebrüllt haben. Die kleinkarierten Knüppel, die vielen überflüssigen Demütigungen, da muss einer noch gar nicht selbstherrlich sein, dass er da mal die Nase voll hat. Aber dann ist man halt auch weg vom Fenster, dann machen es andere – keine Rede davon, dass die dann schon sehen werden, wo sie bleiben. Deshalb geht es immer weiter. Denn leben muss man ja dann nicht damit, dass die andern über unserm Grab weinen, sondern dass man tot ist – politisch tot zumindest. Politiker leben davon, dass sie sich durchsetzen, dass sie durchhalten, dass sie sich nicht kleinkriegen lassen. Wer das nicht aushält, fällt einfach raus. Geschenkt bekommt man nichts und wer auf Verdienste verweisen muss, an Dankbarkeit appellieren, der ist schon tot. Den Lohn gibt’s sofort oder gar nicht.

Geht’s auch anders?

Joschka Fischer, der es ja wissen musste, hat mal gesagt, je höher man klettere, desto dünner werde die Luft, und diese Eiseskälte hielten die wenigsten aus. Nur wenige haben das Zeug, den Willen oder die Konstitution, so hoch zu klettern. Wem dieses Selbstquälen um des Höhengewinns wegen keine Freude macht, wer sich nicht an solchen Höhen berauschen kann, wird es nie so weit bringen. Aber auch auf geringeren Höhenlagen kann es einen ja schon erwischen. Der Bürgermeister einer Nachbargemeinde hat mir nach ein paar Amtszeiten mal gesagt: „Ich kann keine Leute mehr sehen.“ Er war dann so klug, nicht mehr anzutreten, obwohl er sicher wieder gewählt worden wäre. Muss es immer so weit kommen? Muss man sich von der Politik auffressen lassen? Bei einer Umfrage kam mal raus, die meisten beschäftigten sich im Schnitt fünf Minuten am Tag mit Politik. Bei uns Berufspolitikerinnen und -politikern ist es genau umgekehrt. Vor allem wenn man führt, muss man permanent präsent und aufmerksam sein. Da gibt es kaum eine Pause. Aber muss man wirklich ununterbrochen den öffentlichen Auftritt suchen?

Ein Lob der Doppelspitze

Frauen vor allem, und jetzt auch die ersten Männer, versuchen, nicht gerade politische Führung in Teilzeitmodellen, aber wenigstens durchzusetzen, dass sie ein paar freie Abende und Wochenenden haben. Ich war als Fraktionsvorsitzender immer dankbar dafür, dass wir in Bayern noch in Doppelspitze arbeiten: ein Korrektiv auf Augenhöhe, mit dem Vorteil, dass einem jemand gegebenenfalls widerspricht, der ebenfalls den Kopf hinhalten muss, oder die Meinung der Fraktion vertreten kann, wenn man sie selber nicht teilt; vor allem aber jemand, mit dem man sich bei öffentlichen Auftritten abwechseln kann. Nun stirbt sie aus, die gute alte Doppelspitze, weil sie angeblich nicht medienkompatibel ist. Aber mir hat sie in den acht Jahren Fraktionsvorsitz viel erspart. Vielleicht ist sie der Hauptgrund, dass ich immer noch Lust auf Politik habe.