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Theorie

Forderungen nach Verboten scheinen nicht nur auf einige in unserer Partei eine besondere Faszination auszuüben. Praktisch jede Woche soll irgendwas anderes wirklich oder vermeintlich verboten werden. Dann gibt es einen mehr oder weniger kurzen Aufreger in den Medien und die Verbotsforderung verschwindet verdientermaßen im Orkus. Vielleicht kennzeichnet das auch relativ machtlose Organisationen oder Personen, dass sie wenigstens so Furore machen wollen, mit scheinbar radikalen Eingriffen in das Leben anderer: Je geringer die Wirkung in der Realität, desto einschneidender auf dem Papier. Aber trotzdem sollten mal eine Zeitlang alle bei uns Grünen mal diesbezüglich die Klappe halten. Ich plädiere für Verbotsverbote oder wenigstens ein Ge- und Verbotsfasten. Und zwar nicht nur, weil ich nach wie vor hoffe, dass wir „die Freiheitspartei“ sind, sondern weil ich es satt habe, dass auch bei uns beständig vergleichsweise Bagatellen hochgepuscht werden, und das auch noch mit untauglichen und für uns schädlichen Mitteln.

Kümmert Euch um das Wesentliche!
Bei uns dürfte doch kein Zweifel darüber bestehen, was wirklich wichtig ist, nämlich globale Gerechtigkeitsfragen, die durch die drohende Klimakatastrophe noch mal verschärft und in einer neuen Radikalität gestellt werden. Wenn wir hier was bezwecken wollen, haben wir verdammt viel zu tun. Klar ist auch: wir müssen viele liebgewordene Gewohn- und Gepflogenheiten in Frage stellen – und zwar gerade auch solche, die wir teilen. In diesem existentiellen Kampf gegen den Klimawandel sollten wir deshalb in weniger wichtigen Politikfeldern, die mit den Kernfragen von Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit nicht zusammenhängen, extrem zurückhaltend sein mit Verbots- und Gebotsforderungen. Dass manche mit dem dummen Vorwurf der „Öko-Diktatur“ jede Kritik diffamieren wollen, damit können wir durchaus fertig werden https://seppsblog.net/2014/02/11/zwischen-zwangen-und-zielen/. Aber wir sollten keinen Beitrag dazu leisten, dass das Klima unserer Gesellschaft noch repressiver wird.

Radikalität an der richtigen Stelle
Verbotsforderungen klingen immer so schön radikal und wichtig. Aber das reicht doch nicht aus, um allen möglichen Randproblemen Intensität und Bedeutungsschwere zu verleihen. Es sind, wie gesagt, ohnehin genug Veränderungen nötig, manche davon werden wir auch mit sanftem gesellschaftlichem oder gesetzlichem Druck erzwingen müssen. Gerade deshalb können wir doch nicht immer wieder bei deutlich weniger brisanten Fragen mit Ge- und Verboten nur so rumfuchteln: Null-Promille fordern, das Rauchen ächten, das Tragen von Kopftüchern verbieten oder das Zurschaustellen religiöser Symbole in der Schule und das Radfahren ohne Helm unter Strafe stellen. Wer gerne radikal sein will, soll das an einer Stelle tun, die einer solchen Radikalität angemessen ist: Wenn die Welt untergeht, oder zumindest aus guten Gründen zu befürchten ist, dass Teile dieser Welt buchstäblich im Meer versinken und andere ebenfalls unbewohnbar werden, sollten wir unser Wirken deutlich sichtbar und mit angemessener Radikalität darauf ausrichten.

Eine Kritik der kapitalistischen Konsumgesellschaft und die Suche nach dem guten Leben findet man derzeit an Orten, an denen man gar nicht sucht. Nur zwei Beispiele von vielen: Am Wochenende konnte man die „Wirtschaftswoche“, das Hochglanzmagazin für das einfache Besserverdienergemüt, auch von hinten lesen: An das übliche Format waren seitenverkehrt noch ein paar Blätter „Green Economy“ angeheftet, über „Klimakiller“ und „Ökologische Investments“. Und der österreichische Standard stellte einen Teil seiner Samstagsausgabe unter die Rubrik „Ökostandard“. Zusätzlich brachte er auf Seite Zwei das „Thema Share-Economy“: „Teilen ist das neue Besitzen“. Vielleicht ist das typisch für die derzeitige Lage. Der Mainstream fließt kräftig weiter, aber daneben oder dahinter tröpfelt noch ein kleines Öko-Rinnsal.

Trampelpfade und Sonderwege
Eine solche Parallel- oder Zusatzproduktion kennzeichnet auch die meisten Märkte. So stehen etwa die agrarindustrielle Lebensmittelproduktion oder die Textilindustrie seit Jahrzehnten unter Kritik. Das hat aber nur dazu geführt, dass sie ihre Produktion weiter intensiviert haben, während sich neben den dominanten Hauptmärkten kleine Öko-Nischen halten. Angesichts dieser bescheidenen Bilanz müssen wir wieder neu darüber nachdenken, wie wir doch noch einen generellen Kulturwandel schaffen können. Wo sind neben den bekannten politischen und den beschränkten technologischen Versuchen erfolgversprechende Ansätze? Was sind für uns hilfreiche mögliche Wandler bzw. Transformatoren? Das Vorbild neuer Lebensstile allein reicht erkennbar nicht aus, schon gar nicht so lange diese als Sonderwege gelten, die neben dem „normalen“ Leben für einige wenige auch möglich sind.

Wachstumsmotoren und Beschleunigungsfaktoren
Es wird derzeit ja gerne mal über „Entschleunigung“ geredet; wir sollen innehalten oder die „Seele baumeln lassen“. In den 20er und 30er Jahren des letzten Jahrhunderts war noch von „Geschwindigkeitsrausch“ die rede. Der Fortschritt konnte gar nicht schnell genug sein, wenn er mit 50 oder 60 Sachen durch die Landschaft raste. Heute sind wir mehr Getriebene als Himmelsstürmer. Selbst die Gerade in die Zukunft scheint geknickt und das Rad, das im Mittelalter des Schicksals war, kehrt als das des Hamsters wieder. Was aber treibt uns dazu, immer schneller auf der Stelle zu treten? Geld muss Geld „hecken“, hat Marx so schön altmodisch gesagt. Allein der Zwang zur Verzinsung sprengt jede Kreislaufwirtschaft. Konkurrenz bringt einen Innovations- und Übertrumpfungswettbewerb. Auf der Seite des Subjekts geht das auch über Konsum. Tim Jackson hat in „Wohlstand ohne Wachstum“ schön herausgearbeitet, wie sehr unsere Konsumbedürfnisse vor allem statusgetrieben sind.

Keine Kritik „falscher“ Bedürfnisse
Wenn wir die dominanten Produktions- und Konsumweisen kritisieren, hat es keinen Sinn, die Debatten der 60er und 70er Jahre zu wiederholen – http://meinbayern.gruene-bayern.de/blog/2012/04/18/her-mit-dem-guten-leben/. Andreas Dörner hat vor vierzehn Jahren den Pferdefuß dieser Art Konsumkritik herausgestellt, die zu wissen vorgibt, „welche die falschen und welche die richtigen Bedürfnisse der Massen sind. Dies aber kommt letztlich einer Elitendiktatur gleich, in der die ‚Philosophen-Könige’ vorschreiben, was die ‚wirklichen’ Bedürfnisse des Volkes sind.“ Die Menschen müssen und wollen immer noch nicht darüber belehrt werden, dass der Konsumismus nicht ihren „wahren“ Bedürfnissen entspricht und wie diese auszusehen hätten. Aber sie müssen sich der Kritik stellen, ob sie diese Bedürfnisse auf nachhaltige Weise befriedigen: http://buen-viverde.eu/zwischen-zwaengen-und-zielen-wahlfreiheit-dank-kritik-und-politik/. Erst wenn die vermeintliche Selbstverständlichkeit in Frage gestellt ist, gibt es Raum für Alternativen.

Sinn geben und machen
Kritik kann aber nur ein Anfang sein. Denn Vernunft ist nur ein schwacher Antrieb. Darauf verwies schon Alexis de Tocqueville in „Über die Demokratie in Amerika“: „die Menschen setzen sich aus Begeisterung Gefahren und Entbehrungen aus, aber aus Überlegung allein ertragen sie sie nicht lange“. Begeisterung entsteht beispielsweise auf Basis der sinnlichen Erfahrung, Teil einer Bewegung zu sein und dem eigenen Handeln Bedeutung und Sinn zu geben, indem dies in Bezug auf ein Ziel Sinn macht, das wir mit anderen gemein haben und um des Gemeinsinns willen verfolgen. Es gibt längst eine Bewegung. Selbst die Frage „Wie geht Veränderung?“ liegt derzeit in der Luft: http://anstiftung-ertomis.de/images/jdownloads/sonstige/muenchen_wie_veraenderung.pdf. Aber auch wenn viele in ähnlicher Richtung suchen, erfahren sie sich noch nicht als Teil einer Bewegung. Da fehlen uns noch die Orte, an denen wir diese gemeinschaftliche Erfahrung machen könnten und an denen aus unseren jeweiligen Beiträgen etwas neues, gemeinsames entstünde.

Unsere Versuche einer Kapitalismuskritik sind beileibe nicht die ersten. Die sind vielleicht noch zahlreicher als seine Krisen. Und jedes Mal ging er aus beidem gestärkt hervor und hat noch mehr gesellschaftliche Felder, Gebiete oder Gegenden auf dieser Welt seinem Diktat und seinen Logiken unterworfen. Auch die Zyklen des versuchten Wandels sind nicht neu: Wenn sie politisch scheitern, versuchen die Neuerer es im Privaten, wenn die Praxis nicht funktioniert, soll die Theorie helfen. Auch beides zusammenzudenken wurde längst probiert: im Privaten das Politische zu sehen und das Politische im Privaten umzusetzen. Davor hatte sich Marx schon vorgenommen, die Welt nicht nur zu interpretieren, sondern sie damit auch zu verändern. Und wir Grünen sind angetreten, global zu denken und lokal zu handeln. Klar scheint mir demnach, dass uns, wenn überhaupt, kein Entweder-oder hilft, sondern nur ein Sowohl-als-auch.

Macht und Ohnmacht des Konsums
Auch die vermeintliche „Macht der Verbraucher“ wurde schon oft beschworen. Der letzte Hype wurde von Naomi Klein ausgelöst, durch ihr Buch „No logo“. Sie galt laut http://de.wikipedia.org/wiki/No_Logo „als die ‚einflussreichste Person unter 35 Jahren‘ (The Times).“ Im Gegenzug hat Harald Welzer („Selbst denken“) natürlich Recht, wenn er sagt: „In der Diskussion über Konsumentenverantwortung und Consumer citizenship wird übersehen, dass der Konsumbürger nur reagieren, aber nicht gestalten kann.“ Aber er überzieht mit seiner Fundamentalkritik, dass „die ganze Rede vom strategischen – verantwortlichen, politischen, moralischen – Konsum nicht mehr als Ideologie“ sei und „es so etwas wie kritischen Konsum überhaupt nicht geben“ könne. Denn die Bemühungen der Verbraucherinnen und Verbraucher können wirksam werden, wenn es ihnen gelingt, nicht nur ihr eigenes Leben, sondern mit ihrem Druck die politischen Rahmenbedingungen zu ändern.

Verbraucher: Held oder Idiot
Eine der bequemsten politischen Ausreden, etwa wenn es um die Gentechnik ging, war: „Der Markt soll entscheiden“. Aber der Markt ist ein Depp. Auch die Verbraucherin handelt borniert, wie auf der anderen Seite ein Unternehmen, in erster Linie nach wirtschaftlichen Kriterien. Bei den Griechen hieß der Bürger, wenn er im Privatinteresse handelte: Idiot, wenn er sich für das Allgemeinwohl einsetzte: politisch. Dass Konsumkritik beschränkt ist, heißt nicht, dass sie unwirksam bleiben muss. Umgekehrt wissen wir längst, dass auch Politiker Idioten sein können. Es ist also richtig, sich der (Selbst-)Kritik des Konsums zu stellen, wenn sie auch auf die politischen Rahmenbedingungen zielt. Denn Heldinnen und Helden – https://www.facebook.com/Heldenmarkt?fref=ts – sind leicht überfordert, wenn sie täglich tausendmal über das Schicksal der Welt entscheiden sollen. „Glücklich das Land, das keine Helden braucht“, meinte schon Brecht. Wir brauchen sie noch dringend, die „Akteure“ oder „Pioniere des Wandels“ und „Communities of pracice“.

Das gute Leben
Wir können überhaupt auf nichts und niemanden verzichten, um den nötigen Kulturwandel zu erreichen. Die „klassische“ Ordnungs- und Steuerpolitik kann nicht ersetzt, aber sie muss ergänzt werden durch eine Politik der Ermöglichung in verschiedensten Handlungsfeldern. Die spannendste Frage aber scheint mir die nach den Wachstumsmotoren zu sein: Welche sind es und wie können wir sie entweder abwürgen oder für uns nutzen? Denn klar ist, dass Wachstumstreiber wie Konsum, Produktivitätsfortschritt, Profitrate, Wettbewerb, Verwertung und Verzinsung unser Wohlstandsmodell an die Wand fahren. Letztlich aber werden wir die Sinnfrage stellen müssen, individuell und als Gesellschaft. Schon Aristoteles stellt die Frage nach dem guten Leben. Daran knüpfen heute wieder viele an. So versucht Daniel Constein grüne Politik unter ein schönes Motto zu stellen – http://buen-viverde.eu/welche-gruene-erzaehlung/: „Kampf für ein Recht auf Gutes Leben“.

Die Sinnfrage
Davor aber werden wir uns nach Jahrzehnten der Ökonomisierungsideologie ist erst die Freiheit erkämpfen müssen, die Sinnfrage zu stellen und zu beantworten. Entscheidend ist, dass wir nicht moralisieren, sondern politisch Kritik üben, also nicht die einzelnen mit Schuldvorwürfen und Rechtfertigungszwang isolieren, sondern nach politischen und ökonomischen Zusammenhängen und Alternativen suchen. Auf die Frage nach dem guten Leben haben wir bisher genauso wenig eine überzeugende Antwort wie auf die Frage, warum wir, wenn wir so viel über Glück reden und seine nicht-materiellen Faktoren, unsere eigenen Reden nicht ernst nehmen und nicht selber danach leben. Viele von uns könnten es sich finanziell leisten, weniger zu arbeiten und nicht hetzen zu lassen. Persönlich hab mir deshalb vorgenommen, noch wählerischer mit meiner kostbaren Zeit zu sein. Politisch aber will ich den aufgeworfenen Fragen auf den Grund gehen.

Von Harald Welzer kann man sehr viel lernen. In Büchern wie „Selbst denken“ arbeitet er heraus, wie soziale Veränderungen funktionieren und wo Hebel dafür sein könnten. Und dabei zeigt er auch auf, dass die meisten damit zusammenhängenden Fragen kulturelle sind. Damit entwickelt er weiter, was er schon zusammen mit Claus Leggewie („Das Ende der Welt, wie wir sie kannten“) entworfen bzw. gefordert hat: Es geht nicht ohne „Kulturrevolution des Alltags“, und zwar unseres eigenen Alltags. Denn wir sind vielleicht Teil der Lösung, sicher aber Teil des Problems.

Aufwertung der Politik
Wenn Welzer die individuelle Verantwortung in den Mittelpunkt stellt, bleibt er nicht bei reinen Verhaltensänderungen und Konsumkritik stehen. Denn: „In der Diskussion über Konsumentenverantwortung und Consumer citizenship wird übersehen, dass der Konsumbürger nur reagieren, aber nicht gestalten kann“, schreibt er in „Selbst denken“. „Der Markt unterliegt dem Bürger; der Konsumbürger unterliegt dem Markt. Deshalb kann es so etwas wie kritischen Konsum überhaupt nicht geben.“ Obwohl er also der Politik als Tätigkeitsfeld eine besondere Rolle zuweist, bleiben diesbezügliche Handlungsmöglichkeiten seltsam blass bzw. geraten nur als Negativfolie ins Blickfeld.

Kritik an der Ökobewegung
Offenbar gilt: Je näher jemand Welzer politisch oder sozial steht, desto schärfer fällt seine Kritik aus. Das bekommen nicht nur Klimaforscher, sondern die Ökobewegung generell zu spüren. Vor ihm bestehen können nur pragmatische Versuche, „ein richtigeres Leben“ zu führen – als ob die nicht Teil und Ergebnis der Ökobewegung wären. Während er einzelne ihrer Projekte als Vorwegnahme der Zukunft („Futur Zwei“) heraushebt, kritisiert er die Bewegung für ihren angeblich „antiutopischen Zug“. Da muss man schon ein großes Bedürfnis nach Distinktion haben, um so ein Konstrukt für glaubhaft zu halten: Die goldenen Früchte gegen den verkommenen Baum, der sie hervorbrachte. Wenn politische und soziale Nähe bei Welzer zu scharfer Distanzierung führt, ist es auch nur folgerichtig, dass er immer wieder gerne über die Grünen herfällt.

Die Grünen sind schuld
Attacken auf die Grünen gehören bei Welzer zum Programm. Im SZ-Interview über „Zukunft“ (2.3.13) wirft er den Grünen „das Gerede vor, es sei fünf vor zwölf. Seit vierzig Jahren ist es mittlerweile fünf vor zwölf. Das ist das Einzige, was denen zur Zukunft einfällt: alles so bewahren, wie es war. Und Apokalypse voraus.“ Die Grünen drängten nicht auf die Abschaffung des Kapitalismus und hätten keine „politische Vorstellung darüber, wie eine Gesellschaft aussehen könnte, die nicht dem Prinzip des Wirtschaftswachstums und der grenzenlosen Steigerungslogik folgt“. Welzer selber hat aber auch keinerlei Vorschläge zu machen. Dafür folgert er nach kruder Logik: Wer sich wie die Grünen nicht gegen Widerstände und Mehrheiten durchsetzen kann, ist selber schuld – und verantwortlich für alles daraus folgende Übel.

Abwertung der Politik
Welzer zeigt zwar die Grenzen der Moralisierung des Konsums auf, er ruft also nach Politik. Gleichzeitig aber entwertet er diese nicht nur dadurch, dass er die einzige politische Kraft, die in Richtung Transformation arbeitet, ohne Alternativen oder Änderungen vorzuschlagen, verwirft. Teil seines in „Selbst denken“ entworfenen Programms ist die Forderung, „Bündnisse zu schließen“. Aber wo sucht Welzer sie im Politischen? Er kritisiert mit Recht die Politik der vermeintlichen „Alternativlosigkeit“ (ohne sie so zu nennen): „Im Kern wollen sie alle die marktwirtschaftliche Demokratie in mehr oder minder nachhaltiger Version; niemand will die nachhaltige Demokratie in mehr oder minder marktwirtschaftlicher Version.“ Doch er pauschalisiert lieber, statt konkret zu prüfen. Auch bei den Grünen gibt es unterschiedliche Ziele, Strategien, Einsichten, also auch mögliche Bündnispartner. Wo sollen sie sonst herkommen?

Entpolitisierung
„Gesellschaftliches Interesse ist für die Jugendlichen ausdrücklich nicht mit politischem Interesse identisch. Alles, was mit Politik zu tun hat, ist deutlich negativ konnotiert“, schreibt
Welzer in „Selbst denken“. Doch das beschäftigt ihn nicht. Denn er interessiert sich sehr für gesellschaftliche und soziale Handlungsspielräume, aber gar nicht für politische – und das, obwohl er „eine Repolitisierung des ökologischen und nachhaltigen Denkens: eine Definition dessen, wer man sein und in welcher Welt man leben möchte“, fordert. Aber wie das konkret laufen könnte, will er nicht so genau wissen. Lieber diskreditiert er alle gegenwärtigen Verfahren, ohne Alternativen anzubieten. Dabei erklärt er selber, dass sich die Frage nach dem „richtigeren Leben“ gerade auch politisch stellt. Am Ende steht Welzer politisch und theoretisch blank da. Statt sich gemein zu machen, ist er der wahrste Grüne: und da kann es nur einen geben.