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Strategie

Mit Pegida ist es ja bald vorbei, heißt es. Aber selbst wenn es zutrifft, können wir schon jetzt mit dem nächsten rechtspopulistischen Versuch rechnen. In ganz Europa mobilisieren Populisten Bürger, sie zu wählen oder mit ihnen zu demonstrieren. Was Initiatoren und Anhänger jeweils wollen, ist oft nicht leicht zu verstehen. Rassistische, islamfeindliche und antieuropäische Stimmungsmache mischt sich mit Forderungen nach Transparenz, Demokratie und Marktkontrolle. Dazu kommt noch ein tiefsitzendes Misstrauen gegen das sogenannte „System“. HoGeSa, Pegida und AfD zeigen, dass dieses Phänomen auch in Deutschland weit verbreitet ist und sich dauerhaft institutionalisieren könnte. Das wäre sozusagen eine Normalisierung, wenn auch der schlechteren Sorte. Denn wenn Rechtspopulisten die politische Tagesordnung bestimmen, verschlechtert sich das gesellschaftliche Klima rasch und dramatisch. Deshalb wäre es höchst fahrlässig, abzuwarten und darauf zu hoffen, dass diese unbequemen Phänomene von allein wieder verschwinden.

Symptome gesellschaftlicher Spaltung

Sich radikalisierenden Bewegungen sind Symptome einer zunehmenden gesellschaftlichen Spaltung, global, in ganz Europa und immer sichtbarer auch bei uns – einer der paradoxen Folgen der Globalisierung. Denn diese hat dafür gesorgt, dass einerseits wir alle diese Welt als unsere allen gemeinsame Welt wahrnehmen, andererseits die Brüche in dieser Einheit immer schmerzlicher wahrgenommen, aber gleichzeitig zu Gräben vertieft werden. So etwa ist der global produzierte Reichtum enorm gewachsen, genauso wie seine Folgeschäden und die Kluft zwischen Arm und Reich. 1% der Menschheit verfügt über 48 % des globalen Reichtums, aber 80 % haben 5,5 %, lauteten neulich die Schlagzeilen. Das empört uns alle. Mindestens so wichtig, aber nicht dramatisiert ist, dass 19 % immerhin noch über 46 % verfügen können, also von der globalen Ungerechtigkeit ebenfalls profitieren. Das betrifft uns alle. Wenn sich daran etwas ändern soll, müssen wir als knappes Fünftel der Menschheit natürlich besorgt sein um unsere Zukunft und die unserer Kinder.

Globalisierung dramatisiert auf klassische Weise

Globalisierung verschärft die gesellschaftlichen Gegensätze und macht diese zugleich schmerzhaft spürbar und sichtbar, weil sie vorher nicht vorhandene globale Öffentlichkeiten schafft, aber keine globalen Handlungsebenen: Sie schafft und zeigt die Probleme, aber vernebelt und erschwert gleichzeitig global ansetzende Lösungen. Globalisierung dramatisiert sozusagen gemäß den Bedingungen der klassischen Tragödie: nämlich durch die Einheit von Zeit und Raum: Am selben Ort und im selben Moment stehen Unvereinbares, schwer Verträgliches, Ungleichzeitigkeiten, widersprüchliche Wahrnehmungs- und Handlungsmuster nebeneinander – und zwar unter den Bedingungen verschärfter globaler Verteilungskämpfe. Denn offenbar stehen die bisherigen globalen, europäischen oder deutschen Macht- und Eigentumsverhältnisse zur Disposition. U.a. entwickelt sich so ein Klima der Angst, und zwar vor Minderheiten und für Minderheiten. Ohne Gegenkräfte wird das politische Klima noch weniger offen, noch weniger diskussions- und veränderungsfreudig. Das wird vor allem für uns Grüne, unsere Ziele und unsere Art zu argumentieren ein Problem.

Vielfalt fordert Antworten

Globalisierung stellt uns auch die Frage: Wie auf die zunehmend wahrgenommene Vielfalt reagieren – eine Vielfalt von Perspektiven, Interessen, Ansprüchen. Darauf gibt es eine Palette von möglichen Antwortversuchen, nämlich z.B. die Vielfalt ausradieren, was die sogenannten NSU und IS wollen; die Vielfalt ausweisen oder andere wenigstens deklassieren, worauf Rechtspopulisten aller Art und auch Pegida zielen, durch den Anspruch, „das Volk“ zu sein oder „seinen Willen“ zu exekutieren, und die Behauptung von Ungleichwertigkeiten, und schließlich, als offene Variante: Modalitäten für das neue Leben mit Vielfalt auszuprobieren. Nur als Beispiel: Wie weit sollen (nicht: dürfen) Karikaturen gehen, also muss man z.B. ausreizen, wie weit man andere ungestraft beleidigen kann? Satire darf alles, muss aber nicht: Wenn jemand sagt, es kränkt mich, was du tust, kann ich mir in einer freiheitlichen Demokratie überlegen, ob ich Rücksicht nehme oder mich mit eigenen Gründen darüber hinwegsetze. Sind Rücksichtnahem und Selbstzensur denn wirklich das gleiche? Ich meine, auch bei unsere eigenen Antwort stehen wir erst am Anfang.

Erst Worte, dann Taten

Es ist ja nicht neu, dass rechtsextreme Einstellungen weit, bis in die sogenannte Mitte hinein, verbreitet sind. Aber Worte und Taten haben reale Folgen. Öffentlich und sichtbar wirksame rechtspopulistische Bewegungen gefährden unsere Demokratie, wenn sie Macht ausüben insofern, als es ihnen gelingt, der repräsentativen Politik ihren Diskurs 1:1 aufzuzwingen, also in der von ihnen geprägten Terminologie und Problemstellung, wenn also Regierungen tun, was sie fordern – ohne die notwendigen vorausgehenden politischen und parlamentarischen Diskussions- und Entscheidungsprozesse. Gefährlich sind sie vor allem auch insofern, als sie rechtsextreme Täter ermutigen. Sie begünstigen nachgewiesenermaßen ein für rechtsextreme Gewalt förderliches Klima. Deshalb sollten wir alles versuchen, um Eskalationen von individueller Einstellung zu öffentlicher Hetze und kollektiver Organisation bis hin zu politischen Taten zu blockieren. Wir müssen die Handlungsfähigkeit des Rechtspopulismus schwächen und dürfen ihm buchstäblich keinen Raum lassen, kein Forum, kein Podium, kein Mikro, jedenfalls nicht ohne Gegenposition.

Nicht „das Volk“, aber auch nicht niemand

Rechtspopulisten sind nicht „das“ Volk, nur ein winziger Teil davon. Aber als solcher haben sie einen legitimen Anspruch auf Mitsprache. Doch weder Angst noch eigene Not rechtfertigen Aggressionen oder Hetze gegen Minderheiten, Rassismus oder rücksichtslosen Egoismus in harten Verteilungskämpfen. Unser Rechtsstaat und unsere demokratischen Werte stehen nicht zur Diskussion oder Disposition. Gleichzeitig müssen wir aber die inhaltliche Debatte suchen und auf Deeskalation und Ausgleich setzen, statt auf Graben- und Verteilungskämpfe. Konflikte eskalieren, wenn die Positionen beider Seiten verhärten. Denn auch wenn die propagierten „Lösungsvorschläge“ indiskutabel sind, die Fragen, die rechtspopulistische Bewegungen aufgreifen, sind ja real. Heinz Bude verweist in seiner Analyse „Gesellschaft der Angst“ auf die Devise des US-Präsidenten Roosevelt. Danach „ist es die erste und vornehmste Aufgabe staatlicher Politik, den Bürgern die Angst zu nehmen.“ Nicht zuletzt denen, die von den Rechtspopulisten bedroht werden. Politik auf Augenhöhe verzichtet auf Bewerten, Beschämen, Belehren. Erst recht, wenn sie selber keine überzeugenden Antworten hat.

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Wir Grünen sollen uns doch lieber um „grüne Themen“ kümmern. Diesen wohlmeinenden Rat bekommen wir immer dann, wenn wir mit unserer Gesellschaftspolitik anecken und aus dem Mainstream fallen. Vor allem Konservative, die mit uns sympathisieren, bekunden ihre Sorge, wir könnten Leute verprellen, die für ökologische Politik inzwischen ja so aufgeschlossen seien. Da frag ich mich natürlich zum einen, in wessen Namen diese Kritik vorgetragen wird. Und zum anderen, warum unsere ökologischen Argumente und unsere diesbezügliche Überzeugungskraft auf diejenigen schwächer werden sollen, die mit uns doch angeblich „nur“ in der Gesellschaftspolitik im Clinch liegen. Offenbar gibt es da doch einen substantiellen Zusammenhang etwa zwischen unserer Gesellschafts- und Klimapolitik, der gerade dann sichtbar wird, wenn er geleugnet werden soll.

Zwei Hälften oder zwei Seiten?

Was wir Grünen seit jeher als zwei Seiten einer einzigen Modernisierungspolitik sehen, einer sowohl ökologischen wie gesellschaftspolitischen, wurden früher auch von unseren Gegnern en block betrachtet und pauschal als spinnerte Ideen verworfen. Heute hätten manche gern zwei separierbare Hälften: So als könne man unsere weltoffene, emanzipatorische Gesellschaftspolitik einfach wie eine faule Hälfte wegschneiden und danach die überbleibende, für Konservative scheinbar leichter bekömmliche Kost von der „Bewahrung der Schöpfung“ gustieren. Interessant ist dabei nicht zuletzt, mit welcher Heftigkeit da oft unsere gesellschaftspolitische Hälfte ausradiert werden soll. Früher hat sich eine solche Vehemenz gern an Claudia Roth festgemacht. Wir „guten“ Grünen, gab man uns aus CSU-Kreisen zu verstehen, sollten uns von dieser Art von Politik nur deutlich genug distanzieren, dann würde man uns schon liebhaben. Wo wir doch sonst so wertvolle Ideen und Konzepte hätten.

Grüne Selbstbeschränkung: Bitte kein Gedöns!

In ähnlicher Art richten sich solche Ermahnungen immer mal wieder auch an mich, ich möge doch von bestimmten Fragen die Finger lassen. Die Wohlmeinenderen verbinden sie in der Regel mit Lob für meine übrige Arbeit und der Bitte, ich möge mich doch um die wirklich wichtigen Themen kümmern, statt um echte Nazis oder falsche Trümmerfrauen. Warum sind manchen Leuten angeblich unbedeutende Fragen so wichtig, dass sie mich ermahnen? Da geht es um Gewichtung und damit um die politische Ausrichtung grüner Politik. Etwa in der Art, mit der mal unser gerade ins Amt gepurzelter Miesbacher Landrat zugespitzt und selbstzufrieden behauptet hat, wir bräuchten mehr Kretschmann und weniger Trittin. Das sollte wohl heißen: mehr pragmatisches und weniger ideologisches Handeln und Reden. Aber vielleicht auch: mehr bewahrende Umwelt- und weniger beunruhigende Gesellschaftspolitik. Ich war mir schon damals, als die Flügel noch was bedeuteten, sicher, dass wir beides brauchen, das pragmatische Handeln und das vorausschauende Kritische, dass wir also Realos und Fundis sein müssen, je nachdem, was gerade am vielversprechendsten ist.

Antworten auf Probleme der Globalisierung

Nur auf einem Bein können wir nicht stehen. Wir wären gar nicht mehr wahrnehmbar als Grüne. Mehr noch: das eine wird ohne das andere gar nicht funktionieren, d.h. nur wenn wir beim situativen Handeln einigermaßen Kurs halten und wissen, wohin wir wollen, werden wir auf Dauer erfolgreich sein – und umgekehrt. Sowohl die gesellschaftspolitischen Fragen, mit denen wir angeblich die „Bevölkerung gegen uns aufbringen“, wie unsere ökologischen Interventionen verdanken sich derselben Ausgangslage, nämlich den großen Veränderungen der Globalisierung. Teile der Menschheit sind heute in der Lage und bereits dabei, den Planeten zu Lasten aller zu ruinieren bzw. die Lebensbedingungen auf einem Großteil der Erde sowie für die Künftigen drastisch zu verschlechtern. Darauf müssen wir einerseits zeitgemäße, also die Globalisierung gestaltende Antworten finden – zeitgemäß im Unterschied und sogar gegen die gängige populistische, aber hilflose Politik des Abschottens, Kopf-in-den-Sand-Steckens, Privilegien-Verteidigens, Unrecht-Leugnens, kurz eines globalen, europäischen oder bayerischen insularen Egoismus.

Ökologische Fragen sind Gerechtigkeitsfragen

Damit ist andererseits klar, dass mögliche Antworten zusammenhängen: Hoffen wir darauf, die Privilegien von vergleichsweise Wenigen verteidigen zu können, oder treten wir für die Rechte der Vielen ein? Wie schaffen wir einen Ausgleich? Die großen ökologischen Fragen werden wir nicht lösen, wenn wir uns nicht mit den ungelösten Gerechtigkeitsproblemen sowie den Forderungen nach global geltenden Menschenrechten befassen. Dazu gehört dann die Anerkennung gleichwertiger Ansprüche (Minimumstandards, ökologischer Fußabdruck, Wirtschaften auf Pump etc.). Die wiederum setzt voraus, dass wir uns auch mit dem real existierenden Rassismus und seiner hiesigen Vorgeschichte, der Nazi-Vergangenheit auseinandersetzen. Gleichzeitig bedeutet das, wie schon seit unseren Anfängen als Partei, radikale Gerechtigkeitsfragen zu stellen und uns nicht mit scheinbar bequemen Antworten abspeisen zu lassen. Das ist schwierig und oft unangenehm, weil wir da immer wieder anecken müssen, und dabei haben wir es doch gern auch mal gemütlich. Aber damit die Welt insgesamt ein wirklich gemütlicher Ort wird, müssen wir noch sehr viel streiten, fürchte ich.

Forderungen nach Verboten scheinen nicht nur auf einige in unserer Partei eine besondere Faszination auszuüben. Praktisch jede Woche soll irgendwas anderes wirklich oder vermeintlich verboten werden. Dann gibt es einen mehr oder weniger kurzen Aufreger in den Medien und die Verbotsforderung verschwindet verdientermaßen im Orkus. Vielleicht kennzeichnet das auch relativ machtlose Organisationen oder Personen, dass sie wenigstens so Furore machen wollen, mit scheinbar radikalen Eingriffen in das Leben anderer: Je geringer die Wirkung in der Realität, desto einschneidender auf dem Papier. Aber trotzdem sollten mal eine Zeitlang alle bei uns Grünen mal diesbezüglich die Klappe halten. Ich plädiere für Verbotsverbote oder wenigstens ein Ge- und Verbotsfasten. Und zwar nicht nur, weil ich nach wie vor hoffe, dass wir „die Freiheitspartei“ sind, sondern weil ich es satt habe, dass auch bei uns beständig vergleichsweise Bagatellen hochgepuscht werden, und das auch noch mit untauglichen und für uns schädlichen Mitteln.

Kümmert Euch um das Wesentliche!
Bei uns dürfte doch kein Zweifel darüber bestehen, was wirklich wichtig ist, nämlich globale Gerechtigkeitsfragen, die durch die drohende Klimakatastrophe noch mal verschärft und in einer neuen Radikalität gestellt werden. Wenn wir hier was bezwecken wollen, haben wir verdammt viel zu tun. Klar ist auch: wir müssen viele liebgewordene Gewohn- und Gepflogenheiten in Frage stellen – und zwar gerade auch solche, die wir teilen. In diesem existentiellen Kampf gegen den Klimawandel sollten wir deshalb in weniger wichtigen Politikfeldern, die mit den Kernfragen von Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit nicht zusammenhängen, extrem zurückhaltend sein mit Verbots- und Gebotsforderungen. Dass manche mit dem dummen Vorwurf der „Öko-Diktatur“ jede Kritik diffamieren wollen, damit können wir durchaus fertig werden https://seppsblog.net/2014/02/11/zwischen-zwangen-und-zielen/. Aber wir sollten keinen Beitrag dazu leisten, dass das Klima unserer Gesellschaft noch repressiver wird.

Radikalität an der richtigen Stelle
Verbotsforderungen klingen immer so schön radikal und wichtig. Aber das reicht doch nicht aus, um allen möglichen Randproblemen Intensität und Bedeutungsschwere zu verleihen. Es sind, wie gesagt, ohnehin genug Veränderungen nötig, manche davon werden wir auch mit sanftem gesellschaftlichem oder gesetzlichem Druck erzwingen müssen. Gerade deshalb können wir doch nicht immer wieder bei deutlich weniger brisanten Fragen mit Ge- und Verboten nur so rumfuchteln: Null-Promille fordern, das Rauchen ächten, das Tragen von Kopftüchern verbieten oder das Zurschaustellen religiöser Symbole in der Schule und das Radfahren ohne Helm unter Strafe stellen. Wer gerne radikal sein will, soll das an einer Stelle tun, die einer solchen Radikalität angemessen ist: Wenn die Welt untergeht, oder zumindest aus guten Gründen zu befürchten ist, dass Teile dieser Welt buchstäblich im Meer versinken und andere ebenfalls unbewohnbar werden, sollten wir unser Wirken deutlich sichtbar und mit angemessener Radikalität darauf ausrichten.

Eine Kritik der kapitalistischen Konsumgesellschaft und die Suche nach dem guten Leben findet man derzeit an Orten, an denen man gar nicht sucht. Nur zwei Beispiele von vielen: Am Wochenende konnte man die „Wirtschaftswoche“, das Hochglanzmagazin für das einfache Besserverdienergemüt, auch von hinten lesen: An das übliche Format waren seitenverkehrt noch ein paar Blätter „Green Economy“ angeheftet, über „Klimakiller“ und „Ökologische Investments“. Und der österreichische Standard stellte einen Teil seiner Samstagsausgabe unter die Rubrik „Ökostandard“. Zusätzlich brachte er auf Seite Zwei das „Thema Share-Economy“: „Teilen ist das neue Besitzen“. Vielleicht ist das typisch für die derzeitige Lage. Der Mainstream fließt kräftig weiter, aber daneben oder dahinter tröpfelt noch ein kleines Öko-Rinnsal.

Trampelpfade und Sonderwege
Eine solche Parallel- oder Zusatzproduktion kennzeichnet auch die meisten Märkte. So stehen etwa die agrarindustrielle Lebensmittelproduktion oder die Textilindustrie seit Jahrzehnten unter Kritik. Das hat aber nur dazu geführt, dass sie ihre Produktion weiter intensiviert haben, während sich neben den dominanten Hauptmärkten kleine Öko-Nischen halten. Angesichts dieser bescheidenen Bilanz müssen wir wieder neu darüber nachdenken, wie wir doch noch einen generellen Kulturwandel schaffen können. Wo sind neben den bekannten politischen und den beschränkten technologischen Versuchen erfolgversprechende Ansätze? Was sind für uns hilfreiche mögliche Wandler bzw. Transformatoren? Das Vorbild neuer Lebensstile allein reicht erkennbar nicht aus, schon gar nicht so lange diese als Sonderwege gelten, die neben dem „normalen“ Leben für einige wenige auch möglich sind.

Wachstumsmotoren und Beschleunigungsfaktoren
Es wird derzeit ja gerne mal über „Entschleunigung“ geredet; wir sollen innehalten oder die „Seele baumeln lassen“. In den 20er und 30er Jahren des letzten Jahrhunderts war noch von „Geschwindigkeitsrausch“ die rede. Der Fortschritt konnte gar nicht schnell genug sein, wenn er mit 50 oder 60 Sachen durch die Landschaft raste. Heute sind wir mehr Getriebene als Himmelsstürmer. Selbst die Gerade in die Zukunft scheint geknickt und das Rad, das im Mittelalter des Schicksals war, kehrt als das des Hamsters wieder. Was aber treibt uns dazu, immer schneller auf der Stelle zu treten? Geld muss Geld „hecken“, hat Marx so schön altmodisch gesagt. Allein der Zwang zur Verzinsung sprengt jede Kreislaufwirtschaft. Konkurrenz bringt einen Innovations- und Übertrumpfungswettbewerb. Auf der Seite des Subjekts geht das auch über Konsum. Tim Jackson hat in „Wohlstand ohne Wachstum“ schön herausgearbeitet, wie sehr unsere Konsumbedürfnisse vor allem statusgetrieben sind.

Keine Kritik „falscher“ Bedürfnisse
Wenn wir die dominanten Produktions- und Konsumweisen kritisieren, hat es keinen Sinn, die Debatten der 60er und 70er Jahre zu wiederholen – http://meinbayern.gruene-bayern.de/blog/2012/04/18/her-mit-dem-guten-leben/. Andreas Dörner hat vor vierzehn Jahren den Pferdefuß dieser Art Konsumkritik herausgestellt, die zu wissen vorgibt, „welche die falschen und welche die richtigen Bedürfnisse der Massen sind. Dies aber kommt letztlich einer Elitendiktatur gleich, in der die ‚Philosophen-Könige’ vorschreiben, was die ‚wirklichen’ Bedürfnisse des Volkes sind.“ Die Menschen müssen und wollen immer noch nicht darüber belehrt werden, dass der Konsumismus nicht ihren „wahren“ Bedürfnissen entspricht und wie diese auszusehen hätten. Aber sie müssen sich der Kritik stellen, ob sie diese Bedürfnisse auf nachhaltige Weise befriedigen: http://buen-viverde.eu/zwischen-zwaengen-und-zielen-wahlfreiheit-dank-kritik-und-politik/. Erst wenn die vermeintliche Selbstverständlichkeit in Frage gestellt ist, gibt es Raum für Alternativen.

Sinn geben und machen
Kritik kann aber nur ein Anfang sein. Denn Vernunft ist nur ein schwacher Antrieb. Darauf verwies schon Alexis de Tocqueville in „Über die Demokratie in Amerika“: „die Menschen setzen sich aus Begeisterung Gefahren und Entbehrungen aus, aber aus Überlegung allein ertragen sie sie nicht lange“. Begeisterung entsteht beispielsweise auf Basis der sinnlichen Erfahrung, Teil einer Bewegung zu sein und dem eigenen Handeln Bedeutung und Sinn zu geben, indem dies in Bezug auf ein Ziel Sinn macht, das wir mit anderen gemein haben und um des Gemeinsinns willen verfolgen. Es gibt längst eine Bewegung. Selbst die Frage „Wie geht Veränderung?“ liegt derzeit in der Luft: http://anstiftung-ertomis.de/images/jdownloads/sonstige/muenchen_wie_veraenderung.pdf. Aber auch wenn viele in ähnlicher Richtung suchen, erfahren sie sich noch nicht als Teil einer Bewegung. Da fehlen uns noch die Orte, an denen wir diese gemeinschaftliche Erfahrung machen könnten und an denen aus unseren jeweiligen Beiträgen etwas neues, gemeinsames entstünde.

Unsere Versuche einer Kapitalismuskritik sind beileibe nicht die ersten. Die sind vielleicht noch zahlreicher als seine Krisen. Und jedes Mal ging er aus beidem gestärkt hervor und hat noch mehr gesellschaftliche Felder, Gebiete oder Gegenden auf dieser Welt seinem Diktat und seinen Logiken unterworfen. Auch die Zyklen des versuchten Wandels sind nicht neu: Wenn sie politisch scheitern, versuchen die Neuerer es im Privaten, wenn die Praxis nicht funktioniert, soll die Theorie helfen. Auch beides zusammenzudenken wurde längst probiert: im Privaten das Politische zu sehen und das Politische im Privaten umzusetzen. Davor hatte sich Marx schon vorgenommen, die Welt nicht nur zu interpretieren, sondern sie damit auch zu verändern. Und wir Grünen sind angetreten, global zu denken und lokal zu handeln. Klar scheint mir demnach, dass uns, wenn überhaupt, kein Entweder-oder hilft, sondern nur ein Sowohl-als-auch.

Macht und Ohnmacht des Konsums
Auch die vermeintliche „Macht der Verbraucher“ wurde schon oft beschworen. Der letzte Hype wurde von Naomi Klein ausgelöst, durch ihr Buch „No logo“. Sie galt laut http://de.wikipedia.org/wiki/No_Logo „als die ‚einflussreichste Person unter 35 Jahren‘ (The Times).“ Im Gegenzug hat Harald Welzer („Selbst denken“) natürlich Recht, wenn er sagt: „In der Diskussion über Konsumentenverantwortung und Consumer citizenship wird übersehen, dass der Konsumbürger nur reagieren, aber nicht gestalten kann.“ Aber er überzieht mit seiner Fundamentalkritik, dass „die ganze Rede vom strategischen – verantwortlichen, politischen, moralischen – Konsum nicht mehr als Ideologie“ sei und „es so etwas wie kritischen Konsum überhaupt nicht geben“ könne. Denn die Bemühungen der Verbraucherinnen und Verbraucher können wirksam werden, wenn es ihnen gelingt, nicht nur ihr eigenes Leben, sondern mit ihrem Druck die politischen Rahmenbedingungen zu ändern.

Verbraucher: Held oder Idiot
Eine der bequemsten politischen Ausreden, etwa wenn es um die Gentechnik ging, war: „Der Markt soll entscheiden“. Aber der Markt ist ein Depp. Auch die Verbraucherin handelt borniert, wie auf der anderen Seite ein Unternehmen, in erster Linie nach wirtschaftlichen Kriterien. Bei den Griechen hieß der Bürger, wenn er im Privatinteresse handelte: Idiot, wenn er sich für das Allgemeinwohl einsetzte: politisch. Dass Konsumkritik beschränkt ist, heißt nicht, dass sie unwirksam bleiben muss. Umgekehrt wissen wir längst, dass auch Politiker Idioten sein können. Es ist also richtig, sich der (Selbst-)Kritik des Konsums zu stellen, wenn sie auch auf die politischen Rahmenbedingungen zielt. Denn Heldinnen und Helden – https://www.facebook.com/Heldenmarkt?fref=ts – sind leicht überfordert, wenn sie täglich tausendmal über das Schicksal der Welt entscheiden sollen. „Glücklich das Land, das keine Helden braucht“, meinte schon Brecht. Wir brauchen sie noch dringend, die „Akteure“ oder „Pioniere des Wandels“ und „Communities of pracice“.

Das gute Leben
Wir können überhaupt auf nichts und niemanden verzichten, um den nötigen Kulturwandel zu erreichen. Die „klassische“ Ordnungs- und Steuerpolitik kann nicht ersetzt, aber sie muss ergänzt werden durch eine Politik der Ermöglichung in verschiedensten Handlungsfeldern. Die spannendste Frage aber scheint mir die nach den Wachstumsmotoren zu sein: Welche sind es und wie können wir sie entweder abwürgen oder für uns nutzen? Denn klar ist, dass Wachstumstreiber wie Konsum, Produktivitätsfortschritt, Profitrate, Wettbewerb, Verwertung und Verzinsung unser Wohlstandsmodell an die Wand fahren. Letztlich aber werden wir die Sinnfrage stellen müssen, individuell und als Gesellschaft. Schon Aristoteles stellt die Frage nach dem guten Leben. Daran knüpfen heute wieder viele an. So versucht Daniel Constein grüne Politik unter ein schönes Motto zu stellen – http://buen-viverde.eu/welche-gruene-erzaehlung/: „Kampf für ein Recht auf Gutes Leben“.

Die Sinnfrage
Davor aber werden wir uns nach Jahrzehnten der Ökonomisierungsideologie ist erst die Freiheit erkämpfen müssen, die Sinnfrage zu stellen und zu beantworten. Entscheidend ist, dass wir nicht moralisieren, sondern politisch Kritik üben, also nicht die einzelnen mit Schuldvorwürfen und Rechtfertigungszwang isolieren, sondern nach politischen und ökonomischen Zusammenhängen und Alternativen suchen. Auf die Frage nach dem guten Leben haben wir bisher genauso wenig eine überzeugende Antwort wie auf die Frage, warum wir, wenn wir so viel über Glück reden und seine nicht-materiellen Faktoren, unsere eigenen Reden nicht ernst nehmen und nicht selber danach leben. Viele von uns könnten es sich finanziell leisten, weniger zu arbeiten und nicht hetzen zu lassen. Persönlich hab mir deshalb vorgenommen, noch wählerischer mit meiner kostbaren Zeit zu sein. Politisch aber will ich den aufgeworfenen Fragen auf den Grund gehen.

Anders, als Möchtegern- oder wirkliche Meinungsführer gern behaupten, gibt es immer eine Alternative, aber vielleicht nicht immer eine lebenswerte. Wir können „so weiter machen wie bisher“, müssen aber wahrscheinlich mit verheerenden Folgen für uns, auf jeden Fall aber für unsere Kinder und Enkel rechnen. Das klassische Motto dafür lautet: Nach uns die Sintflut! Und wer weiß, vielleicht kann das ja – zumindest für einige von uns – „gut gehen“. Wer aber grundsätzlich mit nur einer einzigen Wahlmöglichkeit, also ohne Wahl und damit ohne Freiheit, nicht zufrieden ist oder konkrete Alternativen attraktiv findet, wird unabhängig von vermeintlicher Ausweglosigkeit freiwillig nach neuem suchen. Für mich ist das also keine Frage: „Postwachstum und Peak everything: Erzwungener und freiwilliger Abschied vom fossil geprägten Kapitalismus“ – http://gruene-bag-kultur.de/wp-content/uploads/2014/01/3-Ländertreffen_Nachhaltigkeit_Programm_Stand-20.01.2014_nh.pdf.
Blog: http://buen-viverde.eu/

Krise und Kritik an unserem Wohlstandsmodell
Unser Wohlstandsmodell ist erkennbar in der Krise. Es gibt ein ganz starkes gesellschaftliches Bedürfnis, neue Wege, Modelle, Lebensstile auszuprobieren. Diese Ansätze sind wichtig, weil sie praktische Alternativen aufzeigen und die bisherigen Lebensmodelle von Grund auf kritisieren. Denn die Unzufriedenheit ist groß, aber noch wenig fokussiert. Sogar ein Blatt wie die „Wirtschaftswoche“ spricht seit geraumer Zeit von einer „Wohlstandswende“: „Teilen statt besitzen. Güter gemeinsam zu nutzen und Strom kollektiv zu erzeugen sind neue Megatrends.“ Und der Ökonom Tim Jackson behauptet, „dass Menschen mehr als nur materielle Sicherheit brauchen, um zu gedeihen und ein gutes Leben zu führen. Wohlstand besitzt eine bedeutsame gesellschaftliche und psychologische Dimension.“ Was Lebensqualität bedeutet, fragen sich also sogar die Wirtschaftswissenschaften.

Gegenbewegung: Keine Experimente!
Eine mindestens so starke Reaktion auf die Krise geht allerdings in die andere Richtung: Nichts ausprobieren! Keine Experimente! Wer einen neuen ökologischen Lebensstil führen will, stößt auf viele Widerstände und Widersprüche. Denn das gesellschaftliche und politische Programm setzt nach wie vor auf Konsum und Konkurrenz, Wachstum und materiellen Wohl-stand. Der britische Ökonom Tim Jackson meint über unseren Lebensstil: „Die materiellen Bedürfnisse sind umfassend gedeckt … Aber unsere Lust auf materiellen Konsum ist dadurch offensichtlich nicht kleiner geworden. … Die Lösung des Rätsels ist, dass wir dazu neigen, materielle Dinge mit gesellschaftlicher und psychologischer Bedeutung aufzuladen.“ Es ist unsäglich schwer, täglich bei allen einzelnen Entscheidungen beständig gegen den Strom zu schwimmen. Es ist schwer, weil die Menschen, wenn sie das ökologisch Richtige tun, nicht belohnt, sondern behindert werden. Sie sehen sich Anforderungen ausgesetzt, die einander widersprechen, und fühlen sich deshalb oft orientierungs- und hilflos.

Sackgasse Verbotsdebatte
Dazu passt der partiell erfolgreiche Versuch, die stärkste politische Kraft, die hier auf Veränderungen drängt, nämlich uns Grüne, zu diskreditieren: Die Fragwürdigkeit des dominanten Wirtschafts- und Konsummodells wurde als nicht kritikable, nicht politikfähige Lebensstilfrage abgehandelt, als VeggieDay-Verbotsdebatte. Statt hier dagegen zu halten, distanzieren sich einige Grüne und geloben Besserung als „Freiheitspartei“. Damit ich nicht missverstanden werde: Ich halte es für richtig und überfällig, unsere emanzipatorischen, freiheitlichen Seiten zu betonen. Ich halte es nur für falsch, den von unseren Gegnern konstruierten Gegensatz zu übernehmen: Denn unsere grüne Kritik an gängigen Praktiken zielt ja gerade darauf, uns allen wieder mehr Freiheits- und Möglichkeitsräume zurückzuerobern. Die Tabuisierung von Verhältnissen als „unkritisierbar“ verschleiert auch, wer davon profitiert, dass sie dadurch als „unveränderlich“ gesetzt werden.

Kritik schafft Freiheit
Der gängige Pfad erweist sich als Sackgasse, deren Ende schon in Sicht ist. Das bis jetzt erfolgreiche kapitalistische Wachstums- und Wettbewerbsmodell trägt totalitäre Züge: Immer wieder wird, wenn es wirklich darauf ankommt, „Alternativlosigkeit“ behauptet. Und den dominanten Ökonomisierungslogiken sind bald alle übrigen menschlichen Tätigkeitsfelder unterworfen, auf Kosten etwa der Freiheit von Kunst und Wissenschaft. Selbst Privatestes, wie Partner- und Freundschaft oder unsere bloße Körperlichkeit, wird ihnen unterworfen. Theoretische Kritik und die Praxis der neuen Lebensstile verschaffen uns also die Freiheits- und Möglichkeitsräume, die wir brauchen, um aus der jetzigen Sackgasse zu kommen. Denn eine ernsthafte Debatte, eine echte Wahl und damit Politik als Akt der Selbstbestimmung sind nur möglich, wenn Alternativen sichtbar werden.

Wenn mich was langweilt, dann das beständige Geplapper von Nachhaltigkeit. Da erwarte ich automatisch Sonntagsreden, eine Predigt oder inhaltsleere Polit-Schablonen und schalte auf Durchzug. Kann man denn so wichtige Themen nicht auch als spannende Fragen diskutieren, so dass sie uns wirklich interessieren und persönlich angehen? Je mehr geredet wird, desto weniger bringt es offenbar. Noch nie wurde so viel klimaschädliches Kohlendioxid ausgestoßen wie derzeit. Alle technischen oder politischen Versuche, mehr Nachhaltigkeit zu erreichen, haben sich als unzureichend erwiesen (https://seppsblog.net/2013/12/20/wohlstand-ja-bitte/).

Double bind: Konsumiere, aber nachhaltig!
Das wichtigste Dilemma des Nachhaltigkeitszieles aber ist grundsätzlich: So lange gleichzeitig auf Wirtschaftswachstum gesetzt wird, entsteht eine paradoxe Double-bind-Situation. Schulden, Schnäppchen, Schleuderpreise oder Spritschleudern stehen hoch im Kurs – und gleichzeitig soll Nachhaltigkeit als Ziel gelten. Wer zwei widersprüchliche Aufgaben auf einmal erfüllen soll, wird perplex und handlungsunfähig. Mir scheint, wir alle, mich eingeschlossen, wissen einerseits, dass wir nicht so weitermachen können. Andererseits hegen wir trotzdem die Illusion, wir könnten leben wie bisher, wenn wir nur hier und da ein paar Dinge ändern. Aber offenbar reicht es nicht, wenn wir versuchen, Wirtschaft und Wachstum einzuhegen und zu begrenzen. Denn während wir Dämme bauen, sprudeln die Quellen unserer Probleme munter weiter. Sollten wir also nicht besser unsere Probleme an ihrem Ursprung angehen?

Krisen, Krisen, Krisen
Unser Wirtschaftssystem steckt in tiefen Systemkrisen, die für die Betroffenen existentiell sind: Hungerkrise, Zerstörung des Regenwalds, Raubbau wie die Überfischung der Meere, Artensterben, Immobilienblasen und Schuldenkrisen. Die Finanz- und die Klimakrise weisen eine globale Dramatik auf. Ursache der Finanzkrise ist zum einen der Kapitalisierungszwang, also der Zwang, auf Eigen- wie Fremdkapital Zinsen zu erwirtschaften. Zinsraten von 25 %, wie von Ackermann gefordert, aber auch schon von 5 % sind mittelfristig gaga. Das kann auf Dauer nicht funktionieren. Selbst niedrige Wachstumsraten sind in gesättigten Ökonomien völlig unrealistisch. Wer also soll die Zinsen erwirtschaften? Zum anderen gibt es einfach zu viel überschüssiges privates Kapital, das mit dem hohen Druck, sich zu verzinsen, gar nicht sinnvoll veranlagt werden kann. Woher kommt das überschüssige Kapital? Es wurde bei den Armen, der Mittelschicht und den Gemeingütern eingesammelt. Auch hier zeigt sich, dass soziale Ungerechtigkeit nicht nachhaltig ist.

Was Wachstum und Umweltzerstörung antreibt
Wie die Finanzkrise ist auch die drohende Klimakatastrophe eine Krise der Reichen und der reichen Länder. Es sind systemgetriebene Krisen: das Kapital muss sich kapitalisieren, also vermehren. Nun sind ja Versuche, den Kapitalismus als solches abzuschaffen, mangels besserer Alternativen erst mal für geraume Zeit diskreditiert. Aber vielleicht können wir wenigstens in das Getriebe, das ihn antreibt und auch dazu antreibt, über sämtliche Stränge zu schlagen, Sand streuen – wobei wir allerdings nichts über mögliche Nebenfolgen sagen können. Eleganter wäre deshalb, seine Antriebskräfte für unsere Ziele nutzbar zu machen.
Der Transmissionsriemen der Verzinsungs- und Wachstumsmaschinerie sind die Konkurrenz der Unternehmen und der Konsum als Lebensmodell, der mit ungeheurer Attraktivität in alle Regionen dieser Erde ausstrahlt. Es ist unser Vorbild, das alle anderen Länder in die Aufholjagd lockt und für noch mehr Emissionen sorgt.

Nachhaltigkeit als Leitbild neuer Lebensstile
So lange dieses Bild des „guten Lebens“ unangetastet bleibt, helfen alle anderen Hebel nicht, weil sie auf wenig Akzeptanz stoßen. Also müssen wir neue, klimaverträgliche und nicht auf Pump basierende Wohlstandsmodelle entwickeln. Nur wenn wir neue Vorbilder entwickeln, setzen wir andere Anreize. Es wird allerdings dauern, bis wir Lebensformen entwickelt haben, die uns mindestens so gefallen wie die bisherigen, die aber klimaverträglich sind. Es wird noch länger dauern, sich die Menschen in anderen Ländern dann auch davon faszinieren lassen. Deshalb müssen wir auch die anderen Hebel, obwohl sie beschränkt sind, weiter einsetzen. Aber die Suche nach neuen Lebensstilen scheint mir langfristig der erfolgversprechendste Weg. Auch deshalb, weil politische Prozesse nicht ohne Unterstützung aus Gesellschaft und Alltagspraxis gelingen.

Ich freu mich daher auf die nächste Gelegenheit für weitere Diskussionen: http://gruene-bag-kultur.de/wp-content/uploads/2014/01/3-Ländertreffen_Nachhaltigkeit_Programm_Stand-20.01.2014_nh.pdf