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Demokratie

Autorität und Rebellion, Parieren und Derblecken: Das gehört für viele Bayern offenbar zusammen. Ohne Gegenpol hielten sie es hierzulande sonst nicht aus. Oder sie müssten grundsätzlich was ändern. Auch bei einer überaus erfolgreichen, so bayernkritischen wie unverwechselbar bayrischen Band wie der Biermösl Blosn hatte ich immer schon den Verdacht, dass das funktioniert wie Ablasshandel oder Ablassventil: Das ganze Jahr Kuschen und Jasagen, aber bei der ersten Gelegenheit Druck ab- bzw. die Sau rauslassen.

Man kann das auch weniger machtpolitisch, mehr demokratietheoretisch betrachten. Dann ergänzen die Starkbierfeste mit ihren Krügelreden, Bußpredigten, Sketchen oder Singspielen die besonderen Bausteine direkter Demokratie in Bayern: Sie sind eine der seltenen kollektiven Gelegenheiten zwischen Wahlen, Bilanz zu ziehen und die Volksvertreter auf den Prüfstand zu stellen. Deshalb war für mich schon als Gemeinderat klar, dass ich mich als Gewählter dem Spott auf dem Starkbierfest der Bauernbühne Unterpfaffenhofen stelle. Derblecken muss sein, wie lustig es nun auch immer ist. Erst recht galt das für den Nockherberg.

Ober sticht Unter

Dort werden ja sowieso nur die Wichtigen eingeladen. Ob sie sich selber dafür halten oder nicht, Hauptsache sie haben ein Amt. So was wie Fraktionsvorsitzender sollte man schon sein, wenigstens, mindestens. Mag die Fraktion auch noch so klein sein.

Wir Grünen hatten am Nockherberg 2001 nichts zu erwarten. Das hat uns der Verfasser der Bußpredigt schon vorher mitteilen lassen: „Die bayerischen Grünen kennt ja keiner. Die sollten sich wenigstens neben einen Prominenten setzen.“ Wir Grünen regieren zwar mit, aber halt nur in Berlin. Und von den dortigen Wichtigen kommt keiner freiwillig nach München, um sich hier in der Provinz aufziehen zu lassen. Dafür müssen wir büßen.

Predigt und anschließendes Singspiel werden zum höchst amüsanten, aber gnadenlosen Lehrstück. Hinterher ist klar, wo der Bartel den Most holt und wo die Macht ist. In Bayern ist sie jedenfalls nicht. Selbst Stoiber spielt zwar einen wichtigen Part, aber eben nur den des Provinzmatadors. Von uns Grünen wie angekündigt kein Wort. Aber nicht nur wir Grüne, sondern wir Bayern spielen bundespolitisch keine Rolle, sind im Machtspiel allenfalls lästig. Die wirkliche Musik, sagt das Singspiel, spielt in Berlin.

A dabei

Ich bin nahezu inkognito hier. Mich kennt nur die Politprominenz. Wenigstens wuselt die hier überall rum. Vor allem sind Fernsehkameras und allerhand Journalisten allgegenwärtig. Alle warten auf Wirkungstreffer. Du sitzt da auf dem Präsentierteller, nimmst gelegentlich einen Schluck vom süffigen Starkbier, musst dich aber zur Vorsicht mahnen und zwischendrin aus dem Krug mit Wasser trinken. Denn du willst ja nicht auffällig werden. Und arbeiten musst du danach auch noch was.

Zum Glück zündet ein guter Witz auch, wenn man selber dessen Zielscheibe ist. Da fällt einem die vom strengen Protokoll geforderte Heiterkeit nicht schwer. Schwierig wird es allerdings, wenn du gute Miene zum schlechten Spiel machen sollst. Wie soll man zeigen, dass man Spaß verträgt, wenn das überhaupt nicht spaßig ist? Das ist schon schlimm genug, wen man aus Gefälligkeit lachen muss oder damit der andere nicht gar so gut da steht. Dann lach mal, weil es sich einfach gehört. Und lass dich von der Kamera dabei beobachten. Da schmeckt das Bier doppelt süß.

Austarierte Hackordnung

So geht das all die Jahre, die ich a dabei bin. Stets spiegelt der Nockherberg die Rang- und Hackordnung in Bayern und Berlin aufs Ausgefeilteste bis in die feinsten Verästelungen wieder: schon im geladenen Publikum, in der Sitzordnung, wie im Sonnenstaat zentrifugal nach außen, und erst recht oben auf der Bühne. Verdoppelt wird das noch mal durch die Medien, das übertragende Fernsehen und die kommentierenden und zitierenden Zeitungen, in denen die Wichtigen natürlich ebenfalls mehr Raum bekommen.

So wirkt der Nockherberg immer auch ein bisschen entwürdigend. Vor allem dann, wenn man im Ranking keine Rolle spielt. Schlimmer ist vielleicht nur, wenn man nicht mal zum Zuschauen eingeladen wird.

Wie immer nehme ich mir vor, mich dem nicht mehr auszusetzen, mich nicht jedes Mal wieder auf und neben der Bühne vorführen zu lassen. Und wie jedes Jahr lasse ich mich vom Theater auf der Bühne mitreißen. Es ist halt auch mein Theater, das da gespielt wird, meine eigene bayerische Provinzposse. Vor allem aber: es ist einfach lustig, und immer wieder sogar geistreich. Und eine kleine Übung in Demut kann nicht schaden, sage ich mir, als ich mich mit der Straßenbahn zurück in den Landtag fahre.

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Die Grünen sind die neue Heimatbewegung. Was in unserer direkten Umgebung geschieht, in unserem konkreten Einflussbereich, stand und steht von Anfang und an bis heute im Mittelpunkt unseres politischen Handelns – in unserem eigenen Interesse wie als Hebel für globale Ziele. In der Frühphase unserer Bewegung war noch direkt spürbar, dass wir eine politische Antwort auf die Globalisierung sind. Damals stand unsere Politik unter Slogans wie: „Global denken, lokal handeln“ oder „Aus der Region, für die Region“. Wir Grünen hatten die weltweiten Folgen unserer kapitalistischen Konsumgesellschaft im Blick und waren gleichzeitig Teil einer modernen Regionalbewegung. Deshalb habe ich wie einige andere über Jahre versucht, für uns den Heimat-Begriff wieder nutzbar zu machen, z.B. auf unserem Grünen Heimatkongress 2011 in Regensburg: http://www.sepp-duerr.de/?p=1551.

Moderner Heimatbegriff

Mittlerweile wird – wie in der übrigen Gesellschaft – der Heimatbegriff auch bei uns Grünen deutlich unbefangener und häufiger eingesetzt, z.B. auf der Tiroler Alpenraumkonferenz: https://www.gbw.at/oesterreich/artikelansicht/beitrag/konferenzprogramm/. Und das ist auch gut so. Denn „Heimat“ als Konzept ist nicht automatisch nazi-braun oder reaktionär-borniert (http://www.sepp-duerr.de/?p=1545). Daran wurde ich jetzt eben wieder erinnert, durch das jüngste Buch von Naomi Klein „Die Entscheidung. Kapitalismus vs. Klima“. Klein wertet zu Recht rein lokale Widerstandsbewegungen in allen Weltteilen als Anfänge einer unerlässlichen „sozialen Massenbewegung“ für einen „Aufbruch in die neue Zeit“: https://seppsblog.net/2015/08/20/naomi-kleins-kreuzzug-gegen-die-klimakatastrophe/. Darin, in diesen lokalen Initiativen mehr als nur bornierten Egoismus zu erkennen, ist sie nicht die erste und einzige.

Lokale Autonomie

Auch Joachim Radkau bemüht sich in seiner umfassenden Darstellung der Umweltbewegung („Die Ära der Ökologie. Eine Weltgeschichte“, München 2011) um eine Neuentdeckung und Aufwertung des lokalen und regionalen Widerstandes: „Gerade beim weltweiten Überblick wird deutlich, dass es vielen Umweltbewegungen nicht nur um die Umwelt geht. In typischen Fällen spielt auch der Kampf für lokale Autonomie hinein, nicht nur in der Dritten Welt.“ Es geht immer auch um Selbstbestimmung, um Demokratie. Radkau mahnt deshalb zur „Vorsicht mit dem Ehrgeiz, die ‚wahre‘ Umweltbewegung von ‚unechten‘ Umweltbewegungen abzugrenzen. … Vorsicht auch mit der Manier, all jene Bürgerinitiativen, denen es nur um lokale Eigeninteressen geht, abschätzig als NIMBY-Bewegungen abzustempeln: Nichts ist normaler, als dass bei Bewegungen auch eine Portion Egoismus, ob individuell oder kollektiv mitspielt.“ Dies ist ein ungewohnter Ton für manche Grüne und Grünnahe, aber auch für etliche ihrer Gegner.

Idealismus oder Egoismus?

Denn da haben sich einige angewöhnt, nur uneigennützige Weltverbesserer oder, aus umgekehrter Perspektive, weltfremde „Gutmenschen“ sehen zu wollen, d.h. – ob positiv oder negativ gewertet – von materiellen Interessen Unbefleckte oder Unbeleckte. Dabei, das zeigt Radkau an vielen Stellen seines Überblicks, werden Dynamik, Leidenschaft, ja Liebe zu Natur und Umwelt ja gerade erst durch unmittelbare Interessen und persönliche Erfahrung geweckt: „Populär und konfliktfähig ist die Umweltbewegung nicht zuletzt durch derartige Kämpfe für die elementare Lebensqualität geworden“. Radkau geht aber noch einen Schritt weiter. Er will die „Heimatverbundenheit als emotionale Basis von Umweltbewusstsein“ wieder in ihr Recht setzen. Denn anders als viele glaubten, handle es sich nicht um einen missratenen „deutschen Sonderweg“, sondern „eine für weite Teile der Welt typische Verbindung von Umweltschutz und neuem Regionalismus“.

Ohne Gefühl geht nix: Ohne Emotionen keine Wirkung

„Heimatliebe“, „Liebe zur Natur“, persönliches Involviertsein jeglicher Art, das sind wirksame Antriebe: „Die Chance der Umweltpolitik hängt … auch an der Bereitschaft, sich für die Erhaltung der eigenen unmittelbaren Lebenswelt zu engagieren. Es dürfte kaum je einen Fortschritt der Umweltbewegung zu einem ganz und gar universalistischen Denken geben, das jegliche ‚NIMBY‘-Motive definitiv hinter sich lässt.“ In diesem örtlichen Engagement, in der Anteilnahme daran, was vor unserer Hinter- oder Haustür passiert, steckt eben mehr als nur Eigennutz. Darin findet sich auch der Anspruch auf demokratische Teilhabe und Selbstbestimmung, ein Recht darauf, nicht enteignet und abgehängt zu werden. „Ein zukunftsträchtiger Aspekt der Ökologie besteht nicht zuletzt darin“, meint Radkau, „dass sie dem Recht auf Heimat eine rationale Grundlage gibt.“ Heimat wird zur politischen Aufgabe (http://www.sepp-duerr.de/?p=1060): In der Sehnsucht danach bündeln sich verschiedene Grundbedürfnisse: nach Zugehörigkeit und Sicherheit, nach Mitsprache und Selbstwirksamkeit. Deshalb gehören Heimat und Umweltschutz zusammen. Deshalb sind wir Grünen die zeitgenössische Heimatbewegung.

Manchmal vergeht selbst mir die „Lust auf Politik“. Denn meine Freude an der politischen Arbeit hängt auch daran, dass sie mir nicht völlig vergebens erscheint. Da hilft es, wenn man sich die Ziele nicht zu hoch steckt. Als Provinzpolitiker konzentriere ich mich deshalb meist auf überschaubare Provinzprobleme. Aber es gibt Aufgaben, die man sich nicht sucht, sondern die sich selber unübersehbar und unausweichlich stellen – wie die drohende Klimakatastrophe. Nur als Teil einer weltumspannenden grünen Bewegung bleibt man da nicht ohnmächtig und aussichtslos. Aber so viel sich weltweit auch bewegt, es wirkt längst nicht wie eine Bewegung: Die unzähligen verstreuten Initiativen erfahren sich weder praktisch noch theoretisch als Einheit, ja noch nicht mal als von verschiedenen Seiten aus an ein und derselben Aufgabe Arbeitende. Im Gegenteil tendieren Aktive dazu, in ihrem Selbstverständnis das Trennende hervorzuheben: Ohne Abgrenzung scheint keine Standort- und Aufgabenbestimmung möglich. Ein Beispiel dafür ist „Die Entscheidung. Kapitalismus vs. Klima“ von Naomi Klein.

Klimaklassenkampf, Katastrophismus und Kollektivschuld

Dieser Versuch, alte Orientierungsmuster zu reaktivieren, wirkt seltsam aus der Zeit gefallen: Klein bläst zum Klassenkampf und rasselt wieder mit den Ketten, aus denen uns zu befreien nur Erkenntnis helfe. Sie ruft nach den alten Frontstellungen, kann aber – was Wunder – nicht benennen, wo die Linie zu ziehen wäre. So bleiben als diffuse Feindbilder nur die „Fossilindustrie“ und „unsere politische Klasse“. Klein kritisiert mit Recht, „dass unsere Politiker (und Führungskräfte) bislang nichts gegen eine drohende Klimakatastrophe unternommen haben“. Aber gleichzeitig kritisiert sie dafür auch „uns alle“ – ohne dass sie genau benennen könnte, was „wir alle“ falsch machen. Ausgerechnet sie lässt den Konsum als Treibriemen des kapitalistischen Verwertungszwangs außen vor. Sie zitiert sogar Tim Jacksons Wachstumskritik, aber ignoriert die Verbindung zur Konsumkritik. Profitinteressen erkennt sie nur im Hinblick auf die Konzerne, nicht aber darauf, dass sich so gut wie alle Mitglieder kapitalistischer Gesellschaften deren Gesetzmäßigkeiten ebenso sehr freiwillig unterwerfen wie sie unterworfen werden. Deshalb bleibt ihre pauschale Schuldzuweisung an „uns alle“ rein äußerlich und unfruchtbar.

Kleins kluges Lob des Sankt-Florians-Prinzip

Positiv ist ihr auf jeden Fall anzurechnen, dass sie auch die Teile einer globalen grünen Bewegung würdigt, die meist missachtet werden. Sie findet Widerstand in allen Weltteilen und darin die Anfänge einer unerlässlichen „sozialen Massenbewegung“ für einen „Aufbruch in die neue Zeit“. In rein lokalen Widerstandsbewegungen, die andere als Ausdruck bornierten Egoismus von „Wutbürgern“ oder „Nimbys“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Nimby: „Not In My Back Yard (Nicht in meinem Hinterhof). Der entsprechende deutsche Ausdruck lautet Sankt-Florians-Prinzip“) diffamieren, entdeckt sie „ein globales Basisnetzwerk gegen hochristkante extreme Formen der Rohstoffförderung“: „Ob nun der Klimawandel das Hauptmotiv dabei war oder nicht, den lokalen Bewegungen gebührt jedenfalls Lob als CO²-Verhinderer, denn indem sie ihre geliebten Wälder, Berge, Flüsse und Küsten schützen, helfen sie mit, uns alle zu schützen.“ Egoistisch oder nicht, auf jeden Fall verhindern solche lokale Widerstände, dass vorschnell Fakten geschaffen werden und eröffnen Diskussionsräume für eine öffentliche Abwägung widerstreitender Interessen.

Jeder kann sein Scherflein beitragen

Naomi Klein hat ein voluminöses Werk vorgelegt, in dem sie erst mal alle Ansätze und Anstrengungen vor den ihren als gescheitert verwirft und einen beeindruckenden Berg des Versagens vor uns auftürmt: eine Abraumhalde des Scheiterns, Ergebnis von „Jahrzehnten grüner Kumpanei“. Mit ihren eigenen Vorschlägen aber bleibt sie merkwürdig mechanisch und an der Oberfläche, buchstäblich an der Peripherie. Auch wenn der Waschzettel schreit: „Das Manifest der Klimabewegung. Es hat die Kraft, die dringend notwendigen Massen zu mobilisieren, um unseren Planeten zu retten“ und in Großbuchstaben behauptet: „DIESES BUCH ÄNDERT ALLES“, sagt der Spiegel-Bestseller 2015 selber leider nicht, wie.

Ich will nicht denselben Fehler wie sie und sie nur schlecht machen. Denn ich meine, dass jeder Beitrag zählt, sei er noch so klein und scheinbar verschroben. Eine andere Prämisse bleibt mir ja auch gar nicht übrig, wenn ich nicht an der Beschränktheit meiner eigenen bescheidenen Anstrengungen verzweifeln, sondern weiter Lust auf Politik haben will.

Wir leben in einem grünen Jahrhundert: Mit den Frage- und Problemstellungen, die wir Grünen in den letzten Jahrzehnten aufgeworfen haben, müssen sich heute alle auseinandersetzen und wenigstens so tun, als suchten sie nach Antworten. Aber konkret, vor allem verglichen mit der Größe unserer Aufgaben, geht viel zu wenig voran. Deshalb suchen heute viele Grüne nach neuen Wegen, so z.B. http://www.gbw.at/neuespurenlegen/. Sie gehen einen Schritt zurück, holen weiter aus, greifen auf älteste und neueste Erkenntnisse zurück, bis hin zur Hirn-, Verhaltens- oder Glücksforschung. Die Modalitäten des (verhinderten) Wandels geraten in den Blick. Die grüne Bewegung steckt in einer Phase der Neuorientierung, vermutlich gerade deshalb weil wir jetzt in einem grünen Jahrhundert leben.

Das „gute“ Leben oder das „richtige“?

Während manche nach einem alternativem BIP, einem neuen und besseren Maßstab fürs Wohlergehen suchen, halten andere die Orientierung am „pursuit of happiness“ für eine Sackgasse. So strittig wie die Frage, ob es um das „gute Leben“ gehen kann, ist die Frage, ob es um das „richtige Leben“ gehen darf. „Seit Kant gilt als ausgemacht, dass sich Glück oder das gute Leben im Gegensatz zum moralisch Richtigen philosophisch nicht bestimmen lassen“, schreibt die Philosophin Rahel Jaeggi in ihrer „Kritik von Lebensformen“: „Die Philosophie zieht sich damit von der sokratischen Frage, ‚wie zu leben sei‘, zurück und beschränkt sich auf das Problem, wie angesichts der Vielzahl miteinander inkommensurabler Vorstellungen des guten Lebens ein gerechtes Zusammenleben als Nebeneinander verschiedener Lebensformen gesichert werden kann.“ Jaeggi greift diese Frage neu auf, nämlich nicht als Frage von Gut und Böse, sondern von Gelingen und Scheitern, und damit – von Richtig und Falsch.

Keine Selbstverständlichkeiten

Dazu setzt Jaeggi die kritische Philosophie wieder in Kraft: Kritik bedeutet Freiheit. Zumindest für die, die an den derzeitigen Verhältnissen kein alles dominierendes Interesse haben. Die vorgefundenen gesellschaftlichen Verhältnisse geben sich – so ein in der europäischen Aufklärungstradition tief verwurzelter revolutionärer Verdacht – einen quasi naturalisierten, „naturwüchsigen“ Anschein, um Veränderungen des Status quo zu Ungunsten der derzeit von ihnen Profitierenden zu erschweren. Noch früher wollte man uns glauben machen, diese Verhältnisse seien gar gottgewollt. Dagegen bleibt jemandem wie uns, die wir Veränderungen umsetzen wollen, gar nichts anderes übrig, als diese vermeintlichen Selbstverständlichkeiten zu historisieren, also darzulegen, dass sie sich unter bestimmten Voraussetzungen durchgesetzt haben, bestimmten Interessen mehr dienen als anderen, aber dass das nicht so bleiben muss bzw. in unserem Fall keinesfalls so bleiben kann. Wir müssen also die „hergebrachten“ Selbstverständlichkeiten in Frage stellen. Aber mindestens so wichtig ist es, gleichzeitig neue Selbstverständlichkeiten zu schaffen.

Umwertung alter Werte

Denn eine solche Umwertung alter Werte kann, das weiß, wer es schon mal krisenhaft erlebt hat, eine so aufregende wie entnervende Erfahrung sein. Es ist auch schrecklich, wenn alles in Frage gestellt wird, noch schrecklicher sind die, die einem das aufzwingen. Damit, Sicherheiten zu rauben in einer Zeit, in der sie so sehnlich verlangt werden, gewinnt man keine Menschen. Die tägliche Erfahrung stellt für viele ja ohnehin schon allzu häufig Verlässliches in Frage: Wissen und Fähigkeiten werden in enormer Geschwindigkeit entwertet, Aufgaben wie Stellen fallen ersatzlos weg, selbst die Körper müssen beständig retuschiert und operativ korrigiert werden. Weil wir Grünen bei der Bundestagswahl nur dazu beitrugen, die vorherrschende Orientierungslosigkeit zu verstärken – ohne gleichzeitig neue (oder alte) Orientierung anzubieten wie der erfolgreiche Ministerpräsident Kretschmann –, sind wir weit hinter Erwartungen und Möglichkeiten geblieben.

Rückversicherung und Rückfälle

Wenn alle Selbstverständlichkeiten und entlastende Routinen in Frage stehen, wird der Alltag für uns unerträglich. Deshalb müssen wir uns in unserer Kritik auf das Nötigste konzentrieren, Rückversicherungsangebote und einfache Handlungsoptionen bieten. „Nicht alles anders, aber vieles besser zu machen“, hieß mal ein damals erfolgreiches Versprechen. Aber auch so wird es schon schwer genug, denn jede Infragestellung oder Umdeutung steht sofort unter Manipulationsverdacht und unter dem Vorwurf „politischer Paternalismus“. Das gilt umso mehr, als jetzt selbst Regierungen Erkenntnisse aus der Verhaltensforschung einsetzen, wie etwa „Anstubsen“ (nudges), also Lenkungstricks aus der Werbewirtschaft. Aus dieser Falle hilft nur Aufklärung, Aufklärung, Aufklärung: Während bisher stillschweigend eine falsche Praxis bevorzugt wurde, soll jetzt die richtige begünstigt werden – und zwar explizit und in aller Offenheit. Welche Praxis aber richtig oder falsch ist, darüber kann und muss gesprochen werden.

Mit Pegida ist es ja bald vorbei, heißt es. Aber selbst wenn es zutrifft, können wir schon jetzt mit dem nächsten rechtspopulistischen Versuch rechnen. In ganz Europa mobilisieren Populisten Bürger, sie zu wählen oder mit ihnen zu demonstrieren. Was Initiatoren und Anhänger jeweils wollen, ist oft nicht leicht zu verstehen. Rassistische, islamfeindliche und antieuropäische Stimmungsmache mischt sich mit Forderungen nach Transparenz, Demokratie und Marktkontrolle. Dazu kommt noch ein tiefsitzendes Misstrauen gegen das sogenannte „System“. HoGeSa, Pegida und AfD zeigen, dass dieses Phänomen auch in Deutschland weit verbreitet ist und sich dauerhaft institutionalisieren könnte. Das wäre sozusagen eine Normalisierung, wenn auch der schlechteren Sorte. Denn wenn Rechtspopulisten die politische Tagesordnung bestimmen, verschlechtert sich das gesellschaftliche Klima rasch und dramatisch. Deshalb wäre es höchst fahrlässig, abzuwarten und darauf zu hoffen, dass diese unbequemen Phänomene von allein wieder verschwinden.

Symptome gesellschaftlicher Spaltung

Sich radikalisierenden Bewegungen sind Symptome einer zunehmenden gesellschaftlichen Spaltung, global, in ganz Europa und immer sichtbarer auch bei uns – einer der paradoxen Folgen der Globalisierung. Denn diese hat dafür gesorgt, dass einerseits wir alle diese Welt als unsere allen gemeinsame Welt wahrnehmen, andererseits die Brüche in dieser Einheit immer schmerzlicher wahrgenommen, aber gleichzeitig zu Gräben vertieft werden. So etwa ist der global produzierte Reichtum enorm gewachsen, genauso wie seine Folgeschäden und die Kluft zwischen Arm und Reich. 1% der Menschheit verfügt über 48 % des globalen Reichtums, aber 80 % haben 5,5 %, lauteten neulich die Schlagzeilen. Das empört uns alle. Mindestens so wichtig, aber nicht dramatisiert ist, dass 19 % immerhin noch über 46 % verfügen können, also von der globalen Ungerechtigkeit ebenfalls profitieren. Das betrifft uns alle. Wenn sich daran etwas ändern soll, müssen wir als knappes Fünftel der Menschheit natürlich besorgt sein um unsere Zukunft und die unserer Kinder.

Globalisierung dramatisiert auf klassische Weise

Globalisierung verschärft die gesellschaftlichen Gegensätze und macht diese zugleich schmerzhaft spürbar und sichtbar, weil sie vorher nicht vorhandene globale Öffentlichkeiten schafft, aber keine globalen Handlungsebenen: Sie schafft und zeigt die Probleme, aber vernebelt und erschwert gleichzeitig global ansetzende Lösungen. Globalisierung dramatisiert sozusagen gemäß den Bedingungen der klassischen Tragödie: nämlich durch die Einheit von Zeit und Raum: Am selben Ort und im selben Moment stehen Unvereinbares, schwer Verträgliches, Ungleichzeitigkeiten, widersprüchliche Wahrnehmungs- und Handlungsmuster nebeneinander – und zwar unter den Bedingungen verschärfter globaler Verteilungskämpfe. Denn offenbar stehen die bisherigen globalen, europäischen oder deutschen Macht- und Eigentumsverhältnisse zur Disposition. U.a. entwickelt sich so ein Klima der Angst, und zwar vor Minderheiten und für Minderheiten. Ohne Gegenkräfte wird das politische Klima noch weniger offen, noch weniger diskussions- und veränderungsfreudig. Das wird vor allem für uns Grüne, unsere Ziele und unsere Art zu argumentieren ein Problem.

Vielfalt fordert Antworten

Globalisierung stellt uns auch die Frage: Wie auf die zunehmend wahrgenommene Vielfalt reagieren – eine Vielfalt von Perspektiven, Interessen, Ansprüchen. Darauf gibt es eine Palette von möglichen Antwortversuchen, nämlich z.B. die Vielfalt ausradieren, was die sogenannten NSU und IS wollen; die Vielfalt ausweisen oder andere wenigstens deklassieren, worauf Rechtspopulisten aller Art und auch Pegida zielen, durch den Anspruch, „das Volk“ zu sein oder „seinen Willen“ zu exekutieren, und die Behauptung von Ungleichwertigkeiten, und schließlich, als offene Variante: Modalitäten für das neue Leben mit Vielfalt auszuprobieren. Nur als Beispiel: Wie weit sollen (nicht: dürfen) Karikaturen gehen, also muss man z.B. ausreizen, wie weit man andere ungestraft beleidigen kann? Satire darf alles, muss aber nicht: Wenn jemand sagt, es kränkt mich, was du tust, kann ich mir in einer freiheitlichen Demokratie überlegen, ob ich Rücksicht nehme oder mich mit eigenen Gründen darüber hinwegsetze. Sind Rücksichtnahem und Selbstzensur denn wirklich das gleiche? Ich meine, auch bei unsere eigenen Antwort stehen wir erst am Anfang.

Erst Worte, dann Taten

Es ist ja nicht neu, dass rechtsextreme Einstellungen weit, bis in die sogenannte Mitte hinein, verbreitet sind. Aber Worte und Taten haben reale Folgen. Öffentlich und sichtbar wirksame rechtspopulistische Bewegungen gefährden unsere Demokratie, wenn sie Macht ausüben insofern, als es ihnen gelingt, der repräsentativen Politik ihren Diskurs 1:1 aufzuzwingen, also in der von ihnen geprägten Terminologie und Problemstellung, wenn also Regierungen tun, was sie fordern – ohne die notwendigen vorausgehenden politischen und parlamentarischen Diskussions- und Entscheidungsprozesse. Gefährlich sind sie vor allem auch insofern, als sie rechtsextreme Täter ermutigen. Sie begünstigen nachgewiesenermaßen ein für rechtsextreme Gewalt förderliches Klima. Deshalb sollten wir alles versuchen, um Eskalationen von individueller Einstellung zu öffentlicher Hetze und kollektiver Organisation bis hin zu politischen Taten zu blockieren. Wir müssen die Handlungsfähigkeit des Rechtspopulismus schwächen und dürfen ihm buchstäblich keinen Raum lassen, kein Forum, kein Podium, kein Mikro, jedenfalls nicht ohne Gegenposition.

Nicht „das Volk“, aber auch nicht niemand

Rechtspopulisten sind nicht „das“ Volk, nur ein winziger Teil davon. Aber als solcher haben sie einen legitimen Anspruch auf Mitsprache. Doch weder Angst noch eigene Not rechtfertigen Aggressionen oder Hetze gegen Minderheiten, Rassismus oder rücksichtslosen Egoismus in harten Verteilungskämpfen. Unser Rechtsstaat und unsere demokratischen Werte stehen nicht zur Diskussion oder Disposition. Gleichzeitig müssen wir aber die inhaltliche Debatte suchen und auf Deeskalation und Ausgleich setzen, statt auf Graben- und Verteilungskämpfe. Konflikte eskalieren, wenn die Positionen beider Seiten verhärten. Denn auch wenn die propagierten „Lösungsvorschläge“ indiskutabel sind, die Fragen, die rechtspopulistische Bewegungen aufgreifen, sind ja real. Heinz Bude verweist in seiner Analyse „Gesellschaft der Angst“ auf die Devise des US-Präsidenten Roosevelt. Danach „ist es die erste und vornehmste Aufgabe staatlicher Politik, den Bürgern die Angst zu nehmen.“ Nicht zuletzt denen, die von den Rechtspopulisten bedroht werden. Politik auf Augenhöhe verzichtet auf Bewerten, Beschämen, Belehren. Erst recht, wenn sie selber keine überzeugenden Antworten hat.

Manche wissen es nicht besser, andere wollen den Staat und generell politisches Handeln gezielt klein reden und behindern. Auf jeden Fall vernebelt das Gerede vom „schwachen Staat“, was tatsächlich passiert. Vielleicht soll ja diese Propaganda jetzt das Gezeter vom „überflüssigen Staat“ ablösen. Denn das funktioniert nicht mehr, seit die Neoliberalisierer vor aller Augen krachend gescheitert sind: Dass je weniger Staat umso besser sei, dass nur seine Abwicklung, also Deregulierung die Entwicklungspotentiale „des“ Marktes freisetzen könne, glaubt kaum noch jemand. Jetzt also die nächste Masche. Der Staat muss offenbar kleingeredet werden, obwohl oder vielleicht sogar weil er gezeigt hat, wie stark und unersetzlich er ist. Denn nur die Staaten und ihre Steuerzahlerinnen und Steuerzahler halten das weltweite Wirtschafts- und Finanzkarussell am Laufen.

Profiteure geben die Schuld dem Staat
Selbst die neoliberalen Exzesse hätte es nicht geben können, wenn davor nicht die Staaten dem Finanzkapital die Wege frei geräumt und es „entfesselt“ hätten. Auf die Welt losgelassene Spekulanten, Finanzhaie, Heuschrecken sowie biedere Großanleger haben dann ja auch entsprechend über alle denkbaren Stränge geschlagen und die Blasen zum Platzen gebracht. Die anschließenden Rufe nach dem Staat und seinen „Rettungsschirmen“ haben alle noch gut in Erinnerung. Trotzdem sitzen nun die Staaten auf der finanz- und haushaltspolitischen Anklagebank. Statt endlich Banken, Spekulanten und Finanzmärkte zu kontrollieren und in die Pflicht zu nehmen, nehmen die Staaten nicht nur die von den Profiteuren verursachten Schulden, sondern die Schuld auf sich. Offenbar geht es jetzt wieder darum, zu verbergen, wer bei all dem profitiert hat und wem die Lasten aufgebürdet werden.

Profiteure paralysieren Staaten
Wie absurd dieses Gerede vom „schwachen Staat“ ist, zeigt sich auch in Diskussionen über Konflikte und Kriege. So schreibt Stefan Kornelius – http://www.sueddeutsche.de/politik/globale-ordnung-im-sog-der-kriegstrommeln-1.2090282: „die demokratisch verfasste Politik, die westlichen Staaten sind weitgehend hilflos angesichts der Zügellosigkeit und Rechtlosigkeit“. Aber sie sind nur hilflos, weil sie sich hilflos machen. Auf Druck und im „Interesse unserer Wirtschaft“ verzichten sie im Vorfeld von Konflikten auf jegliche Eingriffe und unterstützen diejenigen, die zu Eskalation und Aufrüstung beitragen – wenn sie aus dem eigenen Land kommen. Sobald über Sanktionen diskutiert wird, fallen die Wirtschaftsbranchen, die Einbußen befürchten, dem Staat in den starken Arm. Nicht der Staat ist schwach. Schwach sind diejenigen, die dabei zusehen, wie Waffenhändler, Waffenproduzenten und Rohstoffjäger vom Tod, Not, Elend anderer profitieren.

Politik und Staat sind Werkzeuge von Macht wie Gegenmacht
Politik und Staat sind Instrumente, mit denen sich bestimmte Interessen durchsetzen lassen. Sie sind starke Instrumente. Es sind allerdings überwiegend nicht unsere Interessen, die damit durchgesetzt werden. Aber es sind die einzigen Instrumente, mit denen sich die Regeln unseres Zusammenlebens nachjustieren lassen, auch die Regeln, die festlegen, von wem und wie der gemeinschaftlich produzierte Reichtum erzeugt und verteilt wird. Wer auf diese Instrumente losgeht, z.B. indem er sie schlechtredet, ändert nichts. Er schlägt sich nur selber das Werkzeug aus der Hand. Früher hieß es: „Den Sack schlägt man, den Esel meint man.“ Auch das war ja bereits ein Zeichen der Schwäche. Aber wenigstens war man sich da noch über die Verhältnisse im Klaren. Wer heute den Sack schlägt, macht sich selber zum Esel. Er trägt dazu bei, die Machtverhältnisse zu vernebeln und zu verstetigen.

Kein Grund für Resignation oder Radikalisierung
Die Hilflosigkeit der „westlichen Staaten“, kritisiert Stefan Kornelius, rufe „allzu starken Pessimismus oder gar apokalyptische Verzweiflung“ hervor. Denn „dieses Gefühl der Ohnmacht“ führe „zu Resignation oder – im anderen Extrem – zur Radikalisierung“. Ohnmachtsgefühle erwachsen dem, der weder Mittel noch Chancen sieht. Aber bei Lichte besehen haben wir geeignete Instrumente: die Macht- und Eingreifmöglichkeiten von Politik und Staat. Der einzelne Nationalstaat hat zwar, für sich allein, infolge der Globalisierung einerseits Zugriffsmöglichkeiten verloren, weil sich vieles heute nicht mehr territorial gebunden, sondern grenzüberschreitend abspielt. Aber andererseits hat er in Kooperation mit anderen, etwa auf EU-Ebene, viele Verluste zurückgewinnen können, und überdies jede Menge Möglichkeiten auf seinem eigenen Terrain, die bei weitem noch nicht ausgeschöpft wurden.

Wem nützt der Staat?
Vor allem aber sind als Resultat der rasant gewachsenen gesellschaftlichen Reichtümer, Fähigkeiten und Potentiale auch die Kompetenzen und Kapazitäten der Staaten in nie geahnte Höhen gewachsen: Das haben sie eben gezeigt, als sie den Zusammenbruch der Finanz- und Weltwirtschaft vorerst gestoppt haben. Daran sind die Regierungen in den Zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts noch gescheitert. Das Problem liegt nicht darin, dass der Staat schwach wäre. Das Problem ist, dass sich seiner vor allem die wirtschaftlich Mächtigen bedienen. Für die Rettung der Finanzmärkte ließ insbesondere der deutsche Staat vor allem diejenigen zahlen, die den Zusammenbruch weder verursacht noch von ihm profitiert hatten, nach dem Motto „Privatisierung der Gewinne, Sozialisierung der Kosten“. Dass der Staat dazu in der Lage ist, zeigt wie stark er ist. Es zeigt aber auch, wie sehr ihn diejenigen im Griff haben, die ihre Interessen höchst einseitig durchsetzen konnten. Es muss uns also daran gelegen sein, die innerstaatlichen Kämpfe zu führen und zu gewinnen.

Demokratie – also mit Vielfalt, Gleichberechtigung und Mitbestimmung zu leben – ist gar nicht so einfach. Sie würde nämlich erfordern, dass man die anderen ernst nimmt. Auch die Deppen. Oder die lediglich vermeintlichen Idioten. Selbst wenn ich mich vor manchen Entscheidungen oder Vorlieben der Vielen trotz Jahrzehnten Gewöhnung noch grusele, frage ich mich doch: Was treibt die dazu? Kann es nicht sein, dass sich nur allzu verständliche, ja berechtigte Wünsche, Bedürfnisse, Sehnsüchte bloß unzureichend, unglücklich, vergeblich oder gar verheerend austoben? Handelt es sich vielleicht gar um solche, die ich teile? Mir scheint häufig, dass nicht die Bedürfnisse fragwürdig sind, sondern die Art, wie sie sich – meist vergeblich – befriedigen wollen. Zum Beispiel Bedürfnisse nach Sicherheit, Heimat, Zugehörigkeit oder danach, etwas zu bedeuten oder ein bedeutendes Leben zu führen.

Endlich die nationale Sau rauslassen?
Fragwürdig ist ja am derzeitigen Fußball-WM-Zirkus jede Menge: Von schamlos posender Kanzlerin bis unsäglichem Blatter, von Verschwendung und Korruption bis zu Exzessen der Konsum- und Kulturindustrie. Auf https://www.youtube.com/watch?v=2rAv7Ff4eUA hat, uns zur Warnung, jemand den alten Adorno ausgegraben: „Wird eine Fußballweltmeisterschaft vom Radio übertragen, deren jeweiligen Stand die gesamte Bevölkerung aus allen Fenstern und durch die dünnen Wände der Neubauten hindurch zur Kenntnis zu nehmen gezwungen ist, so mögen selbst spektakulär verschlampte Gammler und wohlsituierte Bürger in ihren Sakkos einträchtig um Kofferradios auf dem Bürgersteig sich scharen. Für zwei Stunden schweißt der große Anlass die gesteuerte und kommerzialisierte Solidarität der Fußballinteressenten zur Volksgemeinschaft zusammen.“ Wohl dem, der dicke Wände hat.

Der Deutschen Vaterland
Adorno hört sich gestochen intellektuell und anregend an, da bekomme ich gleich Lust, ihn wieder aus dem Regal zu holen. Es ist die hohe Warte, von der aus ich mit ihm über und ins intellektuelle Flachland blicken darf: „Der kaum verdeckte Nationalismus solcher scheinbar unpolitischen Anlässe von Integration verstärkt den Verdacht ihres destruktiven Wesens“. Unser Verhältnis zu unserem Land wird nie „normal“ sein können, wenn das bedeutet, „unbelastet“ farbige Fähnchen zu schwenken und in „Deutschland“-Rufe auszubrechen. Wir werden uns immer wieder mit Fug und Recht daran erinnern müssen, dass schon die Generationen vor uns oder die Neonazis heute ähnlich Fahnen geschwenkt und gebrüllt haben, bevor sie zu Taten schritten, auf die nur Menschenverächter und Verbrecher stolz sein wollen. Aber das kann doch nicht heißen, dass wir uns jede Freude vergällen müssen.

So spielerisch kam Deutschland nie daher
Irgendwann macht auch die schönste intellektuelle Selbstgeißelung wegen „falscher“ Gefühle und Bedürfnisse keinen Spaß mehr. Selbst wenn Adorno uns mit diesen „unbestechlichen“ Einsichten beglücken und intellektuell schmeicheln mag, fühlen wir uns bei ihm mit unseren lebendigen Bedürfnissen und der Freude am Spiel nicht ganz „aufgehoben“, weder Hegelsch noch sonst wie. Wir fühlen doch: Das ist nicht mal die halbe Miete. Adorno gibt leider keine dialektische Antwort, er bietet nur steriles Besserwissen. Geschichtliche Verantwortung bedeutet, dass wir aufpassen, dass unsere Begeisterung und unsere Leidenschaften nicht kippen, dass sie nicht aus- und wir nicht andere schlagen. Es darf nicht ernst, schon gar nicht blutiger Ernst werden, aber es darf im Spielerischen bleiben. Und dafür ist doch Fußball und speziell der derzeitige Stil unserer Nationalmannschaft das beste Übungsfeld.

Das Spiel der Demokratie
Viele meiner Generation haben früher zu anderen Nationalmannschaften gehalten, egal wie mies die Fußball spielten. Sie haben das Spiel unserer Mannschaft schlecht geredet – wozu sie meist nicht mal übertreiben mussten. Manche fragen sich noch heute: Warum nicht überhaupt den ganzen Zirkus ablehnen? Zum einen macht Fußball schauen (und spielen) schlicht Spaß. Zum anderen hat Fußball einen zivilisatorischen Effekt. Darauf hat der Soziologe Norbert Elias hingewiesen: http://www.sepp-duerr.de/upload/pdf/100529_MM_Interview_Fuball.pdf. Er ist geradezu ein Sinnbild demokratischer Konflikt- und Gewaltbewältigung. Fußball fesselt außerdem, weil er authentisch ist, meint Armin Nassehi: „Fußball ist eine riesengroße Inszenierung, aber das Spiel selbst ist echt. Sobald angepfiffen ist, ist alles offen. Sogar eine Mannschaft mit einem 200 Mal höheren Etat als die gegnerische kann gegen diese verlieren. An solche echten Situationen sind wir in modernen Gesellschaften immer weniger gewöhnt.“

Gesellschaftliche Utopie
Vor allem aber gehe es darum, erklärt Nassehi, „Teil einer großen Geschichte zu sein“ – http://www.uni-muenchen.de/aktuelles/spotlight/2014_meldungen/fussball_tonspur.html:
„Sogar wer eine Deutschlandflagge sonst nur mit der Kneifzange anfassen würde, hängt sie sich jetzt ans Auto.“ Dieser Wunsch, Zugehörigkeit auszudrücken, habe eben nicht nur mit dem Sport zu tun. Es geht auch um ein tiefes Bedürfnis, das in jedem von uns steckt: mit anderen gemeinsam was Sinnvolles zu machen. Dieses Bedürfnis wird gesellschaftlich sonst nirgends befriedigt. Das Schlimme ist, dass die Deutschen die Erfahrung, dass alle an einem Strang ziehen, eigentlich nur im Krieg, im Überfall auf andere Völker gemacht haben. Man denke nur an die Kriegsbegeisterung am Anfang des ersten Weltkriegs. Fußball bietet ein positives Ersatz-Ziel. Er ist nicht zuletzt ein Symbol für ein gesellschaftliches Zusammenleben, wie wir es uns wünschen, aber bisher nicht bekommen.